Löschungen (07/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 08 295 i-car Nizzaklassen: 12, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 59 218 Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2009 007 810 walltattoo Nizzaklassen: 16, 20, 40 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Don`t mess with Godzilla
Monster-Problem für Honda. In einem Werbespot ist auf einem Bordfernseher des beworbenen Fahrzeugs kurz eine feuerspeiende Echse zu sehen. Das findet Godzilla, oder besser gesagt das japanische Filmstudio Toho, allerdingsgar nicht witzig. Denn Honda soll Godzilla einfach in dem Spot verwendet haben, ohne Toho um Erlaubnis zu fragen. Ergo: Verletzung der Urheberrechte. Und da versteht […]
Appgedrehte App Marken
Schön, wenn einem Arbeit abgenommen wird. Schöne Aufstellung von App und Apps Marken aus dem Markenregister des DPMA bei
Himmelsscheibe – DPMA verfügt Löschung der Marken
Zwölf Jahre nach dem Fund der Himmelsscheibe von Nebra muss das Land Sachsen-Anhalt wieder um seine Rechte an der 3600 Jahre alten Bronzeplatte bangen. Nach einer Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes müssen drei Marken, die das Landesamt für Archäologie in Halle zum Schutz der Scheibe hatte eintragen lassen, gelöscht werden. Quelle: http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30250476_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30507066_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30506901_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf […]
Gorch Fock
Das Segelschulschiff der Bundesmarine ist in den Schlagzeilen dieser Tage – im Markenregister ist es schon seit Jahrzehnten. Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007. Registernummer: 696417 Gorch Fock […]
Löschungen nach Widerspruch (01/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 57 506 ZORA Nizzaklassen: 09, 42 306 55 649 Juicy Baby Nizzaklassen: 18, 25, 26 307 27 543 Nizzaklasse: 25 30 2008 040 447 MaJa Nizzaklasse: 25 30 2008 052 737 Nizzaklasse: 43 30 2009 011 […]
