EHEC schon 1994 ein Thema
– jedenfalls im Markenregister. Aktenzeichen: 398112274 Nizzaklasse: 01 Kit bestehend aus chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, medizinische und diagnostische Zwecke zum Nachweis von EHEC Status: 13.07.1999 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2) „EHEC = Fachabkürzung für ‘enterohämorrhagische Escheria coli’ und Fachbegriffe der englischen Sprache; Gesamtbedeutung:Satz […]
Löschungsanträge (21/2011)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 19 938 e-paper Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42 Quelle: DPMA
MontagsMarken 20. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]
MontagsMarken 19. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]
Das neue Skoda Logo
Das
Guttenberg – die Marke
Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf. Quelle: DPMA In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).
