EHEC schon 1994 ein Thema
– jedenfalls im Markenregister.
Aktenzeichen: 398112274
Nizzaklasse: 01
Kit bestehend aus chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, medizinische und diagnostische Zwecke zum Nachweis von EHEC
Status: 13.07.1999
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2)
„EHEC = Fachabkürzung für ‘enterohämorrhagische Escheria coli’ und Fachbegriffe der englischen Sprache; Gesamtbedeutung:Satz zusammengehöriger chemischer Erzeugnisse, die zur Feststellung, zum Erkennen bzw. zum Nachweis von EHEC-Giftgenen dient- Waren- und”
Weniger pingelig war man 1994 in Bezug auf die Internationale Markenregistrierung “EHEC-Tek” (Registernummer: 625813), die in den Klassen 01 und 05 auch mit Schutz in Deutschland registriert wurde.
Markeninhaberin ist die bioMérieux B.V. aus den Niederlanden.
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