EHEC schon 1994 ein Thema

– jedenfalls im Markenregister.

Aktenzeichen: 398112274

Nizzaklasse: 01

Kit bestehend aus chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, medizinische und diagnostische Zwecke zum Nachweis von EHEC

Status: 13.07.1999

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2)
„EHEC = Fachabkürzung für ‘enterohämorrhagische Escheria coli’ und Fachbegriffe der englischen Sprache; Gesamtbedeutung:Satz zusammengehöriger chemischer Erzeugnisse, die zur Feststellung, zum Erkennen bzw. zum Nachweis von EHEC-Giftgenen dient- Waren- und”

Weniger pingelig war man 1994 in Bezug auf die Internationale Markenregistrierung “EHEC-Tek” (Registernummer: 625813), die in den Klassen 01 und 05 auch mit Schutz in Deutschland registriert wurde.
Markeninhaberin ist die bioMérieux B.V. aus den Niederlanden.