Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 19 938
e-paper
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Tag: Markenregister
MontagsMarken 20. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010029686
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302010029716
Nizzaklassen: 39, 41, 43
302010030371
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „Verstoß gegen die guten Sitten”
302010029170
Nizzaklassen: 32, 33, 43
Quelle: DPMA
MontagsMarken 19. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010028628
Nizzaklassen: 28, 39, 41
302010029270
Nizzaklassen: 41, 44
302010028326
Nizzaklassen: 32, 33
302010028597
Nizzaklassen: 01, 02, 07, 08, 09, 10, 11, 20, 21, 30
Quelle: DPMA
Das neue Skoda Logo
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Logo des Autoherstellers Skoda.
Ein sehr ähnliches Markenzeichen hatte das Unternehmen bereits 1954
unter der Registernummer DD619505 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: DPMA
Guttenberg – die Marke
Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.
Quelle: DPMA
In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).
Löschungen (07/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 59 218
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA