Tag: Markenregister

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010029686

Nizzaklassen: 16, 35, 41

302010029716

Nizzaklassen: 39, 41, 43

302010030371

Nizzaklassen: 14, 18, 25
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „Verstoß gegen die guten Sitten”

302010029170

Nizzaklassen: 32, 33, 43

Quelle: DPMA

MontagsMarken 19. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010028628

Nizzaklassen: 28, 39, 41

302010029270

Nizzaklassen: 41, 44

302010028326

Nizzaklassen: 32, 33

302010028597

Nizzaklassen: 01, 02, 07, 08, 09, 10, 11, 20, 21, 30

Quelle: DPMA

Guttenberg – die Marke

Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.

Quelle: DPMA

In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 218

Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Don`t mess with Godzilla

Monster-Problem für Honda. In einem Werbespot ist auf einem Bordfernseher des beworbenen Fahrzeugs kurz eine feuerspeiende Echse zu sehen.

Das findet Godzilla, oder besser gesagt das japanische Filmstudio Toho, allerdingsgar nicht witzig. Denn Honda soll Godzilla einfach in dem Spot verwendet haben, ohne Toho um Erlaubnis zu fragen. Ergo: Verletzung der Urheberrechte. Und da versteht Toho keinen Spaß und hat Honda nun in Los Angeles verklagt – so wie viele andere Firmen weltweit zuvor auch.

Quelle: Handelsblatt

Auch im Markenregister hat sich das Kennzeichen “Godzilla” der japanischen Toho Co., Ltd durchgesetzt. Sämtliche Godzilla Marken anderer Markeninhaber im deutschen oder europäischen Markenregister wurden zurückgezogen oder gelöscht.