WIPO: Patentstatistik 2010

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche Statistiken zum internationalen Patentsystem im Jahr 2010 veröffentlicht.

Deutschland belegt den dritten Platz hinter den USA und Japan. Asiatische Nationen wie Japan, China und Südkorea weisen neben Spanien das stärkste Wachstum auf.

Die Top-Anmelder sind:
PANASONIC CORPORATION, Japan
ZTE CORPORATION, China
QUALCOMM INCORPORATED, USA
HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD., China
KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N.V., Niederlande
ROBERT BOSCH GMBH, Deutschland
LG ELECTRONICS INC., Korea
SHARP KABUSHIKI KAISHA, Japan
TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON (PUBL), Schweden
NEC CORPORATION, Japan

Strellson übernimmt Joop!

Die Strellson AG aus Kreuzlingen in der Schweiz hat ein insgesamt 59 Marken umfassendes Markenportfolio der Hamburger JOOP! GmbH übernommen.

Die älteste dieser Marken stammt von 1980 und wird vom DPMA unter der Registernummer 1 013 222


geführt.

Quelle: DPMA

Die Strellson AG ist ein Schweizer Bekleidungshersteller für Herrenmode mit Sitz in Kreuzlingen TG.

Die einstigen Inhaber von Hugo Boss, die Gebrüder Jochen und Uwe Holy, erwarben 1984 den Kreuzlinger Mantelschneider Friedrich Straehl und bauten ihn zu Strellson um. 2003 übernahm Strellson die Modesparte der Marke Joop!. Seit 2005 gehört die Marke Strellson zur Holy Fashion Group, unter deren Dach sich auch Joop! befindet.

Quelle: Wikipedia

Löschungsanträge (06/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 6. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42

398 69 970

Nizzaklasse: 30

302 25 813
Bernsteinmassage
Nizzaklasse: 03, 41

306 53 608
BiM – Markt
Nizzaklasse: 35

30 2008 019 852
PALMIRA
Nizzaklasse: 14

30 2008 021 226
Hotfix
Nizzaklassen: 14, 26

30 2008 066 452

Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2009 075 786
W34/70
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Plagiarius – die Preisträger 2011

Negativpreis „Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht

Der Negativpreis „Plagiarius“ wurde am 11. Februar 2011 im Rahmen einer internationalen Pressekonferenz auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ zum 35. Mal verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat.

Bereits seit 1977 werden mit dem „Plagiarius“ jährlich Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate ‚ausgezeichnet‘. Damals erklärte der Designer Prof. Rido Busse die Intention seines Negativpreises wie folgt: „Die Auszeichnung mit dem ‚Plagiarius‘ sagt nichts darüber aus, ob das jeweilige Plagiat im juristischen Sinne erlaubt ist oder nicht. Der Plagiarius kann und darf kein Recht sprechen. Unser Ziel ist es, plumpen Ideenklau – d.h. den Diebstahl Geistigen Eigentums – zu brandmarken und die skrupellosen Geschäftspraktiken der Nachahmer ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.“ Trophäe ist ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase: „Die goldene Nase, die sich die Produktpiraten sprichwörtlich auf Kosten der Originalhersteller verdienen“, so Busse.

Quelle: Pressemitteilung

Die Preisträger des Plagiarius 2011:

Die Jury traf sich am 15. Januar 2011 und vergab drei Preise, sechs gleichrangige Auszeichnungen und einen Sonderpreis aus insgesamt 28 Einsendungen:

Bildrechte: Aktion Plagiarius e.V.
Alle Fotos zeigen jeweils links (bzw. oben) das Original und rechts (bzw. unten) das Plagiat

Quelle: Plagiarius

MontagsMarken 07. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 15.02.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 194 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010009562

Nizzaklasse: 44

302010009319

Nizzaklassen: 05, 29, 30

302010009198

Nizzaklassen: 35, 36, 41, 45

302010001173

Nizzaklassen: 18, 21, 24, 25, 26, 28

Quelle: DPMA