“Nichts reimt sich auf Uschi” – Löschung beantragt

Der bereits im Februar angekündigte Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” des Komikers Mario Barth ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.

Beantragt wurde die Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Löschungsanträge (16/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42

30 2010 019 389

Nizzaklassen: 25, 35

30 2010 019 392

Nizzaklassen: 25, 35

30 2010 024 910

Nizzaklassen: 25, 35

30 2010 028 341

Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2010 065 182
be harklich
Nizzaklasse: 11

Quelle: DPMA

MarkenBlog Aktion zum World Intellectual Property Day

Anlässlich des heutigen Welttages des Geistigen Eigentums wird sich die MarkenBlog Redaktion intensiv mit einem lokalen Markenphänomen beschäftigen.

Vermutlich kann die markenrechtliche Fragestellung auch trefflich während des Champions League Halbfinals erörtert werden.

Löschungen nach Widerspruch (15/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2008 001 420
VERVITA
Nizzaklasse: 05

30 2008 007 190
TRONYXX
Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2008 063 442
Luckystars
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA