Das Berlin Blawg berichtet über eine neue Intel Marke im Register des DPMA: INTEL LEAP AHEAD
Das Trademarkblog präsentiert das jüngst beim USPTO angemeldete Intel Logo.
Starbucks gewinnt in China
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake.
Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt und muss rund 62.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Das entschied jetzt ein Gericht in Shanghai. Der amerikanische Konzern hatte geklagt, weil er der Meinung war, der chinesische Konkurrent kopiere unrechtmäßig Namen und Logo des Unternehmens. „Xingbake“ ist die chinesische Übersetzung von „Starbucks“.
Termine gewerblicher Rechtsschutz 2006
Die GRUR hält eine Aufstellung der Termine im Gewerblichen Rechtschutz für das Jahr 2006 bereit.
Termine 2006 im PDF-Format
via jurabilis
USPTO: Native American Tribal Insignia
Einen Überblick zum Thema Native American Tribal Insignia erhält man beim US Patent and Trademark Office.
REWE übernimmt markenrechtliches Highlight
Die REWE AG hat sich ein markenrechtliches Highlight gesichert und die Wort-/Bildmarke Highlight übernommen.
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Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25
Waren: Modeschmuck, soweit in Klasse 14 enthalten 18; Handtaschen, Bürstenwaren, Kämme, Puderpinsel
Gürtel, Halstücher, Kopfbedeckung, soweit in Klasse 25 enthalten
Anmeldedatum: 29.07.2003
Bisheriger Inhaber war die Brand Scout GmbH aus Wehrheim.
BGH I ZB 48/05
In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen.
Gegen die Eintragung der Marke Bull-cap war auf Basis der prioritätsälteren Marke Red Bull Widerspruch erhoben worden. Der Widerspruch war vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Verwechslungsgefahr abgewiesen worden.
Auf die Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet.
Hiergegen wendet sich der Markeninhaber mit der (nicht zugelassenen) Rechtsbeschwerde, mit der er die Versagung rechtlichen Gehörs rügt und geltend macht, der angefochtene Beschluss sei nicht mit Gründen versehen.
Diese Rechtsbeschwerde wurde vom BGH jetzt zurückgewiesen.