Pearl Jam bekommt pearljams.com

Die bekannte Band Pearl Jam hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF die Domain pearljams.com eingeklagt.

Die Musiker konnten auf Basis ihres bereits seit 1995 bestehenden Markenrechtes an der Bezeichnung PEARL JAM die Übertragung der Domain erwirken.
Der koreanische Inhaber der Domain gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.

(Fall Nr.: FA0511000593325)
Pearl Jam, A General Partnership v. Vertical Axis, Inc. c/o Domain Administrator

Löschungen (52/2005)

In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:

926 642
KARAT
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 009 291

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 060 391
CITY
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 037 981
CHA-DO
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 39 512
TOPCUT
Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

397 37 238

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 02 737
LA CYTELLE
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 22 896

Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 23 174
Nachtmilch
Nizzaklassen: 29, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 00 702

Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

DD 605 760
Karat
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Käsestreit vor dem OLG HH

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg in Sachen Altenburger Ziegenkäse vs Altenburger mit 15% Ziegenmilch.

“Altenburger mit 15% Ziegenmilch” von der Käserei Altenburger Land stank dem Konkurrenten, der Feinkäserei Zimmermann. Die Feinkäserei berief sich auf die geschützte Ursprungsbezeichnung “Altenburger Ziegenkäse”, zog vor die Hamburger Gerichte und gewann. “Altenburger mit 15% Ziegenmilch” gibt es jetzt nicht mehr.

Marke “C” von 1897 wechselt den Inhaber

Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber.
Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden.

26192
c
Nizzaklasse: 08
Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spiralbohrer

Anmeldedatum: 09.07.1897

Ursprünglicher Inhaber war die Greenfield Industries Inc. aus Evans, Georgia. Seit Mitte 2001 befand sich die Marke im Besitz der Cleveland Twist Drill Company, Cleveland, Ohio. Neuer Inhaber ist die Kennametal Inc. aus Latrobe, Pennsylvania.

Quelle: DPMA

Napster vs Unasi

Die Napster Inc. aus Los Angeles hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Übertragung der Domain napsterporno.com erstritten.

Domaininhaber war die bereits mehrfach als Domaingrabber auffällige Unasi inc. aus Panama.

Napster konnte seine Ansprüche auf die Domain auf Basis der in den USA bereits seit 1999 bestehenden Markenrechte durchsetzen.
Unasi Inc. gab im Verfahren gewohnheitsmäßig keine Stellungnahme ab.

(Fall Nr. D2005-1090)
Napster, Inc. v. Unasi Inc.