MarkenBlog History: Heute vor 17 Jahren
Aktuelle Beiersdorf Marken
Jüngst vom Europäischen Markenamt EUIPO und dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA eingetragene Marken der Beiersdorf AG.
MarkenBlog History: Heute vor 10 Jahren
BPatG: Kornjuwel
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 524/22 entschied das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren, dass die Wortmarke “Kornjuwel” vom Deutschen Patent- und Markenamt richtigerweise für Waren der Klasse 33 zurückgewiesen wurde. Die Zurückweisung für Waren der Klasse 32 wurde jedoch für diverse Waren aufgehoben. Dazu führte das Gericht aus:
Der Verkehr geht daher nicht ernsthaft davon aus, dass mit „Kornjuwel“ bezeichnete Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte tatsächlich aus bzw. mit
Quelle: BPatG
Korn, sei es Getreidekorn oder seien es Obstkörner, hergestellt werden. Deshalb kann er durch das Anmeldezeichen auch nicht irregeführt werden.
Ist noch etwas hin, aber
das Internationale Olympische Komitee IOC hat schon mal einige Wort-/Bildmarken für die Sommerspiele 2028 in Los Angeles eintragen lassen. Die Marken wurden im Mai 2025 beim Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum beantragt.
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