markenrechtliches Sammelsurium
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den ersten konkreten Fall, den ein deutsches Gericht nach der BGH-Entscheidung zu den FIFA Marken zu verhandeln hatte.
Die FIFA hatte einen bayrischen Kosmetikhersteller verklagt, der unter der Bezeichnung Body Sticks WM 2006 Körpermalfarben beworben hatte. Das zuständige Landgericht München I regte jetzt einen Vergleich an.
Markenbusiness berichtet über den Gastwirt Klaus Wienert, Betreiber des “Oscar” in Berlin-Wilmersdorf, der von der Academy of Motion Picture Arts and Sciences aus Los Angeles wegen der Verwendung der Marke Oscar abgemahnt wurde.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 770 vom 02.05.2006:
Erfolgreiches Angreifen
Mafiadinner
Einübung ins Ruhegebet
Alle hassen Chris
Deutsche Flaschendrehen Meisterschaft
Mallorcaqueen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Rotkäppchen-Mumm Sektkellerei GmbH aus Freyburg hat die nachfolgenden Marken übernommen. Die Übernahme wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht.
7 733
IMPERATOR
Nizzaklassen: 33
Priorität: 05.02.1895
9 303
Nizzaklasse: 33
Priorität: 29.03.1895
96 791
Kloß & Foerster
Nizzaklassen: 29, 32, 33
Priorität: 27.02.1907
389 152
WAPPEN-SEKT Kloss u. Foester Freyburg U. DEUTSCHER SEKT
Nizzaklasse: 33
Priorität: 06.03.1928
399 08 792
Wappen
Nizzaklasse: 33
Priorität: 17.02.1999
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über die Warnung des Markenverbands vor Produktpiraterie im Internet.
Wer Markenware im Internet ersteigert, der kauft nicht immer das Original. Auktionshäuser wie ebay sind heute ein zentraler Umschlagsplatz für gefälschte Labelware. Darauf machen der Markenverband und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbz) aufmerksam. Von führenden Versteigerungsplattformen fordern sie deshalb ein strikteres Vorgehen gegen Produktpiraterie. Verbraucher rufen sie dazu auf, Nachahmungen ganz einfach zu boykottieren.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Telekom AG die Domains musicload.cc und wwwmusicload.com erstritten.
Der Name der Musicload Plattform ist durch zwei Europäische Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen geschützt.
Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2005-1340)
Deutsche Telekom AG v. Jürgen Müller