Die FAZ berichtet über die Historie der Marke Silberpfeil.
Kloster Andechs bekommt Markenrechte zurück
Per Pressemitteilung informiert die Anwaltskanzlei Mengeler aus Aschaffenburg über die Entscheidung des Landgerichts München I im Streit um die Marke „DER ANDECHSER“ und die Unternehmenskennzeichnung „Kloster Andechs Gastronomie AG“.
Das Landgericht München I hat am 03.05.2006 entschieden, dass der klagenden Abtei St. Bonifaz, zu der auch das Kloster Andechs gehört, die Rechte an der Marke „DER ANDECHSER“ und an der Unternehmenskennzeichnung „Kloster Andechs Gastronomie AG“ alleine zustehen. Die Beklagte, die bis vor kurzem unter dieser Bezeichnung fir-mierte und im Franchise-System Restaurants unter dem Namen „DER ANDECHSER“ betreiben ließ, wurde zur Unterlassung und Leistung von Schadensersatz verurteilt. Gleichzeitig muss sie die Löschung der umstrittenen Marke und der Internet-Domains der-andechser.de und derandechser.de dulden.
Welches Team mit welcher Marke
Markenbusiness liefert die Aufstellung von Mannschaft und Marke zur Fußball WM 2006.
LEGO gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die schwedische LEGO Juris A/S die Domain legoisrael.com eingeklagt.
Die Marke LEGO ist weltweit geschützt und gehört zu den bekanntesten Spielzeugmarken.
Der in den USA ansässige Domaininhaber erklärte er habe die Domain benutzt um LEGO zu huldigen, keinesfalls läge eine böswillige Registrierung oder Nutzung der Domain vor.
Dieser Argumentation schloss sich das Schiedsgericht allerdings nicht an und entschied die Domain übertragen zu lassen.
(Fall Nr.: D2006-0270)
LEGO Juris A/S v. LogoFusion
1. FC Köln – keine anderen Probleme?
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet über eine Künstlerin, die von der 1. FC Köln Marketing und Vertriebs GmbH wegen Verletzung der Marken- und Namensrechte des 1. FC Köln verklagt wird.
Löschungen nach Widerspruch (17/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 37 355
Candle in the Wind Diana Queen of Hearts 1961-1997
Nizzaklasse: 04
399 42 124
SUITI
Nizzaklasse: 30
399 68 486
terra-mail
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 42
399 72 070
Nizzaklasse: 09