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Hansgrohe AG gegen Produktpiraten erfolgreich
Fraunhofer Gesellschaft mit neuem Logo
BPatG: “ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS” nicht als Marke eintragungsfähig
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Trabzonspor
Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland einen Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht, den Namen „trabzonspor“ für 1.5 Mio. EUR über ein Internetauktionsportal zu versteigern. Das Landgericht München sowie das Deutsche
Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage.
Quelle: Presseanzeiger.de
Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Einträge für den Suchbegriff “trabzonspor”:
Registernummer: 30106716.3
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 01.02.2001
Tag der Eintragung: 18.06.2002
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 20.03.2009
Registernummer: 30357418.6
TRABZONSPOR
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Anmeldetag: 04.11.2003
Tag der Eintragung: 08.04.2004
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 21.02.2008
Im Register der Internationalen Registrierungen werden die nachfolgenden Marken des türkischen Fußballclubs geführt:
880735
Nizzaklassen: 03, 16, 18, 20, 23, 24, 25, 34, 41, 43
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten AT, BX, ES, FR, GB, IT
880772
Nizzaklasse: 25
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten CN, RU, SE, US
Quellen: DPMA, WIPO
Der Nächste
Nach Märklin und Schiesser ist jetzt mit dem Autohersteller Karmann das nächste Traditionsunternehmen in die Insolvenz gegangen.
Autohersteller stornierten Aufträge, das Zulieferergeschäft schwächelte: Schon lange ging es mit Karmann bergab. Die Wirtschaftskrise hat der Traditionsfirma nun den Rest gegeben. SPIEGEL ONLINE zeigt Höhepunkte der einstigen Taumwagenfabrik.
Quelle: Spiegel
Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:
Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge
Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.
Registernummer: 2073483
Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.
Registernummer: 30317139
Quelle: DPMA
Autozwillinge
Unter dem Titel “Bei der Geburt getrennt” präsentiert Spiegel Online eine Galerie von Autozwillingen und -drillingen.
Wenn Chinas Autohersteller Designs abkupfern, herrscht große Aufregung – dabei sind die etablierten Pkw-Konzerne weitaus größere Kopisten. Sie klonen Kleinwagen, Allradler, Sportflitzer. SPIEGEL ONLINE zeigt die wichtigsten Vierradzwillinge und -drillinge.
Bing?
Spiegel Online berichtet über die Namensspekulationen zu Microsofts Suchmaschinentechnologie.
Kiev? Kumo? Bing? Software-Riese Microsoft sucht mal wieder einen Namen für seine Super-Suchmaschine. Im Sommer soll das Web-Wunder starten – über die bisherigen Namensvorschläge spotten sogar Microsoft-Entwickler.
[…] Nun ist es wieder einmal so weit: Der US-Fachdienst ZDNet hat Microsoft-Markenanträge entdeckt, die den Begriff “Bing” schützen. Bing? Bing, so soll laut Antrag 77681512 beim US-Patent- und Markenamt (USPTO) eine Website heißen, die “Links zu geografischen Informationen, Landkartenbildern und Routenplanern” bietet. Und “Bing” soll auch (Antrag 77681498) eine “Computer-Suchmaschinen-Software” heißen. Die Domain bing.com ist schon auf Microsoft registriert.
Im Markenregister der Internationalen Registrierungen bei der World Intellectual Property Organization WIPO finden sich die folgenden Markeneinträge.
Nummer: 996700
BING
Nizzaklasse: 39
Benannte Vertragsstaaten AU, CH, CN, EM, HR, JP, KE, KR, MA, NO, RO, RU, SG, TR
Inhaber: Microsoft Corporation
und
Nummer: 996797
BING
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
Benannte Vertragsstaaten AU, CH, CN, EM, HR, JP, KE, KR, MA, NO, RO, RU, SG, TR
Inhaber: Microsoft Corporation
Quelle: WIPO
06. April 1909
Offiziell wurde der geographische Nordpol erstmalig von den US-amerikanischen Forschern Robert Edwin Peary und Matthew Henson am 6. April 1909 erreicht. Es gilt jedoch nicht als wissenschaftlich gesichert, dass die beiden den Pol tatsächlich erreicht haben. Pearys Aufzeichnungen sind hierfür nicht ausreichend genau, und Matthew Henson berichtet in seinen Memoiren, er sei kurz vor Expeditionsleiter Peary am Nordpol gewesen und habe diesen dort getroffen. Gemeinsam habe man die Frage klären wollen, wer wohl als Erster am Pol gewesen sei. Zu dieser Klärung ist es jedoch offenbar nie gekommen.
Quelle: Wikipedia
Aus diesem Anlass hier die älteste “Nordpol”-Marke aus dem Register des DPMA:
Registernummer: 1044041
Anmeldedatum: 14.08.1982
Nizzaklasse: 25
Bei der unter der Nummer 2421766 in das Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken eingetragenen Marke handelt es sich aber kaum um den oben genannten Polarforscher.
Registernummer: 2421766
Quellen: DPMA, HABM