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Sonntagslinks
Nachahmen verboten BPatG: 29 W (pat) 59/11 deli garage kraftstoff Die Marke des Monats November: @ Greece: Reduced official trademark fees BPatG: 25 W (pat) 70/12 Schokoladen-Träume 26 October — a golden day for GI protection in Europe
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Sonntagslinks
Wenn man die “Sonntagslinks” am Sonntag vergisst, werden sie zwangsläufig zu Montagslinks. Höhere Entwicklungsform eines Tennisschlägers Manual of Trade Mark Practice: latest updates Das wäre ja noch schöner General Court: Vital&Fit v. Vitafit LG Düsseldorf: Zur Frage der unzulässigen Behinderung, wenn ein von mehreren Unternehmen beschreibend genutzter Begriff als Marke angemeldet und eingetragen wird
BPatG: Aus Akten werden Fakten
Aktenzeichen: 30 W (pat) 40/11 Entscheidungsdatum: 5. Juli 2012 Rechtsbeschwerde zugelassen: ja Veröffentlichung vorgesehen: ja Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 L e i t s a t z : Aus Akten werden Fakten Ein von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch kann nicht als Marke geschützt werden, wenn er im Zeitpunkt der Entscheidung über [...]
Durchbruch im Markenrecht: Europäischer Gerichtshof bestätigt deutschen Rahmen für Markenmodernisierung – Urteil wendet Schäden in Milliardenhöhe ab
Der Europäische Gerichtshof hat jetzt ein Urteil erlassen, das Inhabern von Markenrechten deutlich mehr Sicherheit als bislang vermittelt. Anwalt Prof. Paul Lange (Siebeke, Lange, Wilbert, Düsseldorf), einer der führenden Anwälte für Marken- und Kennzeichenrecht in Deutschland und Verfasser des Standardwerks zum Markenrecht (“Der Lange”): “Dieses Urteil kann Schäden in Milliardenhöhe von der deutschen Wirtschaft abwenden.” [...]
Sonntagslinks
‘Spiegel’: Swiss Life will Markennamen AWD streichen Volvo modifiziert Markenzeichen Marken, Kindernamen und Priorität Gut gebrüllt Löwe – Feinschliff beim Markenzeichen von MAN Kraft heißt jetzt Mondelez
Das Lucasfilm Markenportfolio
Den Markenbestand der Lucasfilm Ltd. hat sich das Markenserviceblog, anläßlich der anstehenden Übernahme durch Disney, vorgenommen. Star Wars und Indiana Jones gehören jetzt der Micky Maus Es wurden alle Namen der handelnden Hauptakteure (z.B. Chewbacca, Princess Leia, Yoda, Luke Skywalker, Obi-Wan Kenobi usw.) genauso geschützt wie Raumschiffnamen (Millenium Falcon) oder im Rahmen von 3D-Marken die [...]
Madrid Highlights Ausgabe 3
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die dritte Ausgabe einer neuen Publikation veröffentlicht – Madrid Highligts. Zur Ausgabe im PDF-Format.
Online-Partnerportale: Namen ohne Prickelfaktor
Das Angebot an Partnerportalen und Partnersuchmaschinen im Internet ist riesig. Das passende Angebot zu finden, gestaltet sich schwierig. Viele Namen sind austauschbar, nur etwa zehn Prozent haben Markencharakter. Zu diesem Ergebnis kommt die Namensagentur NOMEN International in einer aktuellen Analyse. Düsseldorf, 31.10.2012. Partnersuche im Internet hat Hochkonjunktur. Was vor wenigen Jahren noch eine gesellschaftliche Randerscheinung [...]
Wortmarke vs. Figur oder Goldbär vs. goldigen Bären
Da hatte ich im letzten Jahr wohl prophetische Eingebungen als ich einen Beitrag mit “Ein Goldbär?” betitelte. Registernummer: 1090383 Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US Nizzaklasse: 30 Cocoa and chocolate powder; hollow and filled chocolate; chocolate cakes, particularly small assorted chocolates (pralines); hollow and filled chocolate shapes. Inhaber: Chocoladenfabrik [...]
Juve Awards verliehen
Die Gewinner: Kanzlei des Jahres: Allen & Overy Kanzlei des Jahres für den Mittelstand: Sonntag & Partner Gründerzeit-Award: Arnold Ruess [...] Kanzlei des Jahres für IP: Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan [...] Kanzlei des Jahres für Marken- und Wettbewerbsrecht Vossius & Partner Quelle: juve.de
Markenschutz für @
Spiegel Online berichtet über die erfolgreiche Markenanmeldung für das @-Zeichen. Unter der Registernummer 302012038338 führt das DPMA die Wortmarke “@”. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 25, 29, 30, 32, 33 und 34. Konkret sind folgende Waren vom Markenschutz umfasst. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung) 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1096 vom 23.10.2012: Koma in Roma Die große Show der langen Beine Auf der Jagd nach dem Weihnachtsmann ABFFL. Allerbeste Freundinnen fürs Leben Quelle: Titelschutzanzeiger
OHIM Corporate Video
Quelle: OAMI
Klopp vs. Mourinho – das Markenduell des Tages
Auf das Trainerduell Klopp gegen Mourinho verdichtet das Markenserviceblog das heutige Champions League Match der Dortmunder Borussia gegen Real Madrid. Im Markenregister stellt sich übrigens eine interessante Situation dar. Die Markenrechte für das Kennzeichen “JOSE MOURINHO” liegen beim englischen Premier League Club Chealsea FC. Die CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED hat die passende Wortmarke (Registernummer 4365755) [...]
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