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Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Für November 2012 meldet das HABM die folgenden statistischen Werte: 2012 2011 Community trade mark applications received 9 657 8 890 Community trade mark applications published 8 132 8 337 Community trade marks registered (certificates issued) 7 309 8 129 [...]
Landgericht Köln verbietet „Lindt-Teddy“ auf Antrag von HARIBO
Eine Wettbewerbskammer des Kölner Landgerichts hat durch heute verkündetes Urteil die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, auf Antrag der Fa. HARIBO (der Klägerin) untersagt. Das Gericht hat sich damit der Auffassung der Klägerin angeschlossen, wonach die Verbreitung dieses Produkts gegen die [...]
Sonntagslinks
iPhone 6: Patent gibt Hinweise auf Sonar-Mapping EU-weite Patente werden einfacher und günstiger BPatG: (Teil-)Löschung einer Marke ist unwirksam, wenn der Antrag dem Inhaber nicht zugestellt wurde iPad-App: Design-Streithansel Apple zahlt 16,5 Mio. Euro für kopierte Schweizer Bahnhofsuhr Bundespatentgericht: 33 W (pat) 141/08 FLATRATE
Bundespatentgericht: Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig
Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen „M“ ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“ keine beschreibende Bedeutung für „Sportwagen“ (Klasse 12) beimisst. Zum anderen ist „M“ auch nicht für die Konkurrenten der Anmelderin [...]
DPMA: Erfinderaktivitäten 2011
Heute mal etwas für die technikaffinen MarkenBlog Leser. Quelle: DPMA Erfinderaktivitäten 2011 Schwerpunkt: Kraftfahrzeugtechnik PDF (8,5 MB)
Duff Beer
Spiegel Online informiert über die BGH Entscheidung im Markenstreit um das Kennzeichen “Duff Beer”.
Sonntagslinks
Silicon Valley Konzern gegen Bonner Wohlfühlcafé Apple kauft Lightning-Namensrechte von Harley Davidson Workshop “Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern” Markenrecht bremst Tönjes aus Apple zahlt Schweizer Bahn Millionen für iOS-Uhr Nicht neu, nicht aktuell und auch nicht sehr kreativ
BGH: I ZR 135/11 („Duff Beer”) – BGH Entscheidung soll heute verkündet werden
Verhandlungstermin: 5. Dezember 2012 I ZR 135/11 („Duff Beer”) LG Nürnberg-Fürth – Urteil vom 3. November 2010 – 3 O 671/10 OLG Nürnberg – Urteil vom 5. Juli 2011 – 3 U 2534/11 Die Parteien vertreiben Bier unter der Bezeichnung „Duff Beer“. Dieser Begriff ist der US-Zeichentrickserie „Die Simpsons“ entlehnt. Deren Hauptfigur, Homer Simpson, trinkt [...]
Pussy Riot – Trubel um die Marke
Bericht zum Markenstreit auf Spiegel Online.
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Neue Bildmarke der Volkswagen AG
EU Marke: 11410552 Nizzaklassen: 06, 12, 40, 42 Anmeldedatum: 26.11.2012 Inhaber: Volkswagen Aktiengesellschaft Quelle: HABM
DPMA Newsletter
Der aktuelle Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen. Ausgabe November 2012 +++ Editorial +++ +++ Schneller und einfacher zum Patent: Erleichterungen beim Patent Prosecution Highway +++ +++ 30. Oktober 2012 – Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg – Patentanmeldungen im Aufwind +++ +++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt +++ +++ [...]
Sonntagslinks
„Markenschutz“ in China Wenn Puma und Armani plötzlich chinesisch werden Der neue Markenauftritt der Stadt Düsseldorf :D Court strikes down 3D “Scrabble tile” mark BPatG: 25 W (pat) 531/12 “Toffee to go” chatscout.ch und weitere: Scout24 muss Markenverwässerung hinnehmen BPatG: 26 W (pat) 538/12 “IBERICOS”
Mexiko tritt dem Madrider Markensystem bei
Mexiko ist als 89. Staat dem Madrider Markensystem beigetreten. Das Abkommen wird in Mexiko am 19. Februar in Kraft treten. Quelle: WIPO
WIPO: Indications that the Use of Class Headings of the Nice Classification in International Applications Is Intended to Cover all the Goods and Services Included in the Alphabetical Lists of the Classes Concerned
Auch die WIPO setzt sich mit dem Thema Klassenüberschriften auseinander.
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