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Die Zahl des Tages: 64 042 (-7,4%)
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldezahlen für das Jahr 2011 veröffentlicht. Marken Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die [...]
INTA 2012 – Annual Meeting Washington DC
Vom 05. bis 09. Mai veranstaltet die International Trademark Association INTA ihr Jahrestreffen – diesmal in Washington D.C. Umfangreiche Informationen zur Tagung finden sich auf der Webseite der INTA.
Sonntagslinks
Kein Patent fürs “perfekte Lächeln” berlin.com – Land Berlin verliert Domain-Streit AOL verkauft seine Patente an Microsoft Brand names: Will ‘iPad’ become generic word for tablet? Sanity trademarks Pelikan – Woran denken SIE dabei? Abmahnungen Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner für die Porsche AG How Drunk Would You Need To Be To Confuse Jack Daniel’s [...]
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Condom zu Aachen – Löschungsantrag zurückgewiesen
Vor etwa einem Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG. Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewiesen. Die Marke verstößt also nicht gegen die [...]
Linktipp: udrp.de
Informationen zur Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gefällig? Ich empfehle udrp.de.
BGH: OSCAR
I ZR 75/10 OSCAR MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3; Brüssel-I-VO Art. 5 Nr. 3 a) Im Verhältnis zum Verwechslungsschutz stellt die Geltendmachung einer identischen Verletzung der Marke im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG denselben Streitgegenstand dar. Werden aus einem Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz nach § 14 [...]
Trayvon wird zum Politikum – und zur Marke
Der Tod eines jungen Afro-Amerikaners spaltet die USA. Der Mann, der ihn erschoss, ist auf freiem Fuß. Ob er angeklagt wird, entscheidet die Staatsanwältin. Fragen nach rassistischen Motiven des Täters und nach dem Waffenrecht verhärten die Fronten im US-Wahlkampf. Quelle: Tagesschau Und auch im Markenregister des USPTO finden sich bereits die ersten Trayvon Marken. Quelle: [...]
Sonntagslinks
Markenzeichen der neuen Elektroauto-Marke DENZA Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit einer rein beschreibenden Webadressee I Hear You Calling – Sound Mark Applications Now Being Accepted UDRP – WIPO veröffentlicht Jahresbericht 2011 HSH Nordbank mit neuem Erscheinungsbild Drei Jahre reichen Patentamt: Österreich beeinsprucht slowenische Bezeichnung für “Krainer-Wurst”
Lesetipp
Frédéric Glaize Rechtsanwalt und Betreiber des Blogs “Le petit Musée des Marques” im Interview in der Alicante News.
Staropramen – tschechische Traditionsmarke wird in die USA verkauft
Die traditionsreiche tschechische Biermarke Staropramen steht künftig im Regal des nordamerikanischen Brauereikonzerns Molson Coors. Dieser übernimmt für 2,65 Milliarden Euro (3,5 Milliarden Dollar) die StarBev-Gruppe, zu der Staropramen gehört. Damit gelingt es den Amerikanern überraschend, den zuletzt als Favoriten gehandelten japanischen Bieter Asahi auszustechen und nun nach Osteuropa zu expandieren. Quelle: Reuters Die älteste in [...]
Madrid Highlights
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die erste AUsgabe einer neuen Publikation veröffentlicht – Madrid Highligts. Zur ersten Ausgabe im PDF-Format.
Quadratisch, aber nicht verwechslungsfähig
Das OLG Köln hat in der Berufung (6 U 159/11) das Urteil des LG Köln im Schokoladenmarkenstreit aufgehoben. Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden (Urt. v. [...]
HABM Jahresbericht 2011
Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden. Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten und Fakten für das Jahr 2011. Eine druckerfreundliche [...]
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht. Ausgabe März 2012 +++ Schneller zum Patent +++ —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt — —Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert — +++ Hinweis zur Statistik des BPatG und [...]
JuraBlogs
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