markenrechtliches Sammelsurium
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 2/20 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA zur Wort-/Bildmarke
zu befassen. Die Marke war mittels Löschungsantrag wegen bösgläubiger Markenanmeldung angegriffen wurden. Die Markenstelle wies den Antrag zurück und das BPatG stützt diese Auffassung mit einer umfangreichen Begründung.
Zur Beurteilung und Einordnung dieses Schutzhindernisses empfehle ich das unten verlinkte Ergebnis des Konvergenzprojekts CP13 aus dem März 2024.
CP13. Bösgläubige Markenanmeldungen
Was meinen die MarkenBlog-Leser zur Schutzfähigkeit der Wort-/Bildmarke
Die Marke beansprucht Schutz für Waren der Klasse 25 und Dienstleistungen der Klassen 35 und 40.
Rechtsanwalt Max Greger informiert umfassend über die aktuelle Kontoverse um das Kennzeichen “Schützenfestzelt”.