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Sonntagslinks
OLG München und OLG Köln führen Pippi Langstrumpf-Rechtsprechung zum urheberrechtlichen Schutz fiktiver Charaktere weiter Schlecker ist pleite Markenrechtlicher Erfinder Neues Bundespatentgericht: Knacknuss Kaffeekapseln The WIPO Journal Farbiger Underberg Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung: Oktoberfestbier
Logo, Markenrecht und Urheberschutz
Mit dem Logo im Spannungsfeld von Urheberschutz und Markenrecht beschäftigt sich RA Prehm auf dem Markenserviceblog. Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger [...]
Best Global Brands 2011
Interbrand hat das 2011er Markenranking “Best Global Brands” veröffentlicht. Apple ist der Aufsteiger des Jahres undverdrängt Nokia aus den Top Ten. Damit ist die Top Ten laut Interbrand komplett mit US-Marken besetzt. Deutsche Marken finden sich auf den Plätzen 12 Mercedes-Benz, 15 BMW, 46 Siemens, 47 VW, 59 Audi, 60 ADIDAS, 67 Allianz, 72 Porsche [...]
Happy Birthday G.O.A.T.!
Auch im Markenregister hat der Boxer Spuren hinterlassen. Im Besitz des The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust befinden sich folgende Europäische Gemeinschaftsmarken: MUHAMMAD ALI Markennummer: 3320975 ALI Markennummer: 3321461 Markennummer: 4114385 Alli Markennummer: 5205182 G.O.A.T. Markennummer: 5285549 GOAT Markennummer: 5285572 Quelle: HABM Im US Markenregister werden die Marken von der MUHAMMAD ALI ENTERPRISES [...]
Gebührenzahlung beim DPMA
Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten! Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert! Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert. Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”. Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich: “BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder [...]
Sonntagslinks
Er wollte niemals Autos bauen bmwdiscounts.com.au – BMW AG verliert vor WIPO Studie von Thomson Reuters bestätigt Chinas Führungsrolle bei Patent- und Markenanmeldungen IBM sichert sich auch 2011 die meisten US-Patente Link economy – die Wortfolge als Marke Krieg am Ballermann
Anheuser Busch erwirbt Markenrechte an “Budweiser Bier”
Was ein jahrzehntelanger Markenstreit mit zahllosen Gerichtsverfahren nicht bewirken konnte, erreicht der US-Braukonzern Anheuser Busch jetzt durch die Hintertür. Wie gestern bekannt wurde, kauft sich der US-Konzern in die Budweiser Bürgerbrauerei ein und erwirbt somit deren Namensrechte, die die kleine Brauerei gemeinsam mit der viertgrößten tschechischen – und immer noch staatlichen – Bierbrauerei Budejovicky Budvar [...]
World Intellectual Property Report 2011
WIPO’s World Intellectual Property Report 2011 focuses on the Changing Face of Innovation. It describes key trends in the innovation landscape – including the increasingly open, international and collaborative character of the innovation process; the causes of the increased demand for IP rights; and the rising importance of technology markets. Against this background, the Report [...]
Google übernimmt ZAGAT
Google stößt mit dem Kauf eines Restaurantführers stärker ins Geschäft mit lokalen Internetangeboten vor. Der Suchmaschinenkonzern übernahm die Firma Zagat, die in ihren vor allem in den USA bekannten Gaststättenratgebern auch Tipps zum Einkaufen oder Übernachten gibt. Damit kann Google interessierten Nutzern bei der Internetsuche mehr Informationen aus eigenem Hause liefern. Zagat enthält Tipps aus [...]
Dick Heads’, W.B. WIFE BEATER und DE PUTA MADRE – Marken und die guten Sitten
Aufsatz von Anne Gilson LaLonde und Jerome Gilson über Marken, die gegen die guten Sitten verstossen. TRADEMARKS LAID BARE: MARKS THAT MAY BE SCANDALOUS OR IMMORAL∗ via: TTABlog
Gemeinschaftsrecherchesystem – Spanien steigt aus
Im September 2011 teilte das spanische Marken- und Patentamt (Oficina Española de Marcas y Patentes, OEPM) dem HABM seine Entscheidung mit, dass es nicht mehr an dem gemäß Artikel 38 GMV bereitgestellten Gemeinschaftsrecherchensystem teilnimmt. Die Entscheidung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Dadurch verringert sich die Zahl der nationalen Ämter, die am Gemeinschaftsrecherchensystem teilnehmen, [...]
BPatG: Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren
26 W (pat) 47/10 Leitsatz: Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren Im Widerspruchsbeschwerdeverfahren wird im Regelfall einer im Inland noch unbenutzten Marke ein Gegenstandswert in Höhe von 50.000 € für angemessen erachtet (Anschluss an BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 75/09, Beschluss vom 5. August 2008). Quelle: Bundespatentgericht
Sonntagslinks
„Vaclav Havel Prague International Airport“ – Flughafen Prag beantragt Markenschutz Einsamer Wolf Steve Jobs Spielzeugpuppe – Apple als Spielverderber Does Hasbro Have a Strong Trademark on ‘Transformers’? (Analysis) Markenrechtsverletzung an LEVI’S Vienna (Classification) – Accession by Montenegro Neues Senderlogo für KI.KA Slovakia to make all IP decisions available online
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: WIPO Re:Search – IP at Work for Social Benefit The Global Impact of the America Invents Act Safeguarding Cultural Heritage – The Case of the Sacred Wandjina Ian Hargreaves on Adapting IP to the [...]
JuraBlogs
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