Link
Update: Weltuntergangsabmahnungen
Jetzt haben es die Weltuntergangsabmahnungen sogar bis ins Fernsehen geschafft. Bericht in der Sendung “Hallo Deutschland” vom 14.01.2013. Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.
NIVEA bekommt weltweit neues Design
Beiersdorf konsolidiert NIVEA Markenauftritt Neue Designsprache vereint Markenwerte und Verbrauchernutzen Hoher Wiederkennungswert der Marke NIVEA über alle Kanäle hinweg Seit 1925 hat die legendäre blaue Dose die Markenwerte von NIVEA gehütet. Sie ist das „Gesicht“ der Marke und Verbraucher weltweit assoziieren „Vertrauen“, „Nähe“ und „Pflegekompetenz“ mit dieser Ikone. Jetzt hat die Beiersdorf AG eine neue, [...]
GRUR Newsletter 01/2013
Die Themen dieses Newsletters: Aus der Geschäftsstelle: Aufgaben und Strukturen der Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. Schwerpunkt: EU Observatory – A reality Nachgefragt: Interview mit Peter Dirk Siemsen Im Fokus: Stärkere Politisierung der GRUR-Tätigkeit? Im Portrait: Ingres | Institut für gewerblichen Rechtsschutz Internationalisierung: GRUR Int. und JIPLP – Eine strategische Partnerschaft Ausblick: 2nd [...]
Update: Weltuntergang
RA Alexander Späth zu den Abmahnungen auf Basis der Wortmarke “Weltuntergang”. Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.
Update: Weltuntergangsabmahnungen
In dem Bericht der Augsburger Allgemeine kommt eine Sprecherin des DPMA zu Wort und nimmt Stellung zur Eintragung der Wortmarke “Weltuntergang”. Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.
Sonntagslinks
Umfrage: Die zehn besten #Jurablogs der Republik Nestlé gewinnt zweite Runde im Markenstreit gegen Cadbury DPMA: Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung Verwendung fremder Marken als AdWords (Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Orvieto” ist nicht Herkunftshinweis für Möbel (§ 8 Abs.2 Nr. 2 MarkenG) (26 W (pat) 2/12) (Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Samoa” eignet sich für [...]
Linktipp: WIPO Country Profiles
Markenstreit um App Store – Amazon erfolgreich gegen Apple
Horizont.net berichtet über die Entscheidung eines US-Gerichtes im Markenstreit um das Kennzeichen Appstore.
DPMA: Hinweis zum Inkrafttreten der Dritten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
Die Markenverordnung, die Geschmacksmusterverordnung, die Patentverordnung und die Gebrauchsmusterverordnung wurden durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 10. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2630) geändert. Durch die Verordnung wird geregelt, dass die Klasseneinteilung und die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen nach dem Abkommen von Nizza (Nizza Klassifikation) sowie die [...]
Update: Weltuntergangsabmahnungen
Nach einem Bericht der Oberhessischen Presse weisen die Abmahnungen auf Basis der Marke “Weltuntergang” unterschiedliche Schadenersatzforderungen auf. Aktuell wird über 2000 Euro berichtet, bisher wurden immer 1000 Euro kolportiert. Wie diese Forderungen begründet, belegt und durchgesetzt werden sollen ist allerdings unklar. Ich erinnere mich jedenfalls noch gut an den entrüsteten Gesichtsausdruck eines Vorsitzenden am Hamburger [...]
DPMA sucht Volljuristinnen und Volljuristen
Komplette Stellenausschreibung auf der Webseite des DPMA.
Benelux: Marke “Allah”
Unter der Nummer 1260522 führt das Markenamt von Benelux die Markenanmeldung beansprucht wird der Schutz in den Klassen 18, 25 und 26. Quelle: BOIP.int via Class46 Das DPMA würde diese Anmeldung mit hoher Wahrscheinlichkeit ablehnen.
Update: Weltuntergangsabmahnungen
Die Märkische Allgemeine berichtet heute über die Bildung einer Interessengemeinschaft abgemahnter Wirte und läßt auch den abmahnenden Markeninhaber zu Wort kommen. Bezüglich der juristischen Einschätzung der Marke “Weltuntergang”, ihrer Unterscheidungskraft und den Erfolgsaussichten eines Löschungsantrages neige ich deutlich der Position von RA Lampmann und weit weniger der Auffassung von RA Peters zu. Hier stimmen übrigens [...]
Sonntagslinks
Wem gehört das Bauhaus? DPMA: g.g.A. Elbe-Saale Hopfen Weltuntergang, exklusiv Der Weltuntergang und sein markenrechtliches Nachspiel BPatG: „Massaker“ nicht eintragungsfähig – Verstoß gegen die guten Sitten OLG Frankfurt a.M.: Zur Gebührenhöhe im Markenrecht – Kennzeichenrechtliche Angelegenheiten sind nicht per se schwierig
Teurer Weltuntergang – Abmahnung für Gastronom
Erst fällt der Weltuntergang aus und dann gibt es noch eine kostenpflichtige Abmahnung – 1837,52 EUR soll die Verwendung der eingetragenen Wortmarke “Weltuntergang” (Registernummer: 302012011709) laut einem Bericht der Westdeutschen Zeitung kosten. Bemerkenswert an den Zahlen ist der vergleichsweise gering angesetzte Streitwert und ein pauschal in Rechnung gestellter Schadenersatz in Höhe von 1000.- EUR. Hier [...]
Loading ...
JuraBlogs
