Gastbeitrag
„Afilias“ – Ältere Domain vs. jüngeres Kennzeichenrecht/Namensrecht (BGH I ZR 159/05)
Von
Gefahr für Wiederverkäufer von Grauimportware
Von
On your way to China
von „Made in ©hina – Marken- und Produktpiraterie“ von Ingo Winkler/ Xueli Wang Wer seinen Meister kopiert, erweist ihm Ehre – noch immer muss dieses, auch in verschiedenen Abwandlungen immer wieder gebrauchte, Zitat des Konfuzius dafür herhalten, das angeblich in der Mentalität der Chinesen verwurzelte Verständnis vom Umgang mit fremdem geistigen Eigentum zu rechtfertigen oder […]
Der Kollisionbericht
von aber seht selbst: (PDF-Dokument)) Oben stehen die Rahmendaten der überwachten Marke (die ich hier wegen des vertraulichen Verhältnisses zur Mandantin vorsorglich geschwärzt habe) nebst Registernummer und den Klassen für die sie eingetragen ist. Rechts oben die überwachten Klassen (hier: alle) und die Frist für einen etwaigen Widerspruch (wobei die Frist vom Anwalt natürlich eigenständig […]
Veranstaltungsbericht: „Probleme in der Rechtssprechung Hamburger Gerichte im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes“
von
Kommentar zur BPatG Entscheidung “TRM Tenant Relocation Management”
von 33 W (pat) 3/05 TRM Tenant Relocation Management) langjährige Anmeldepraxis quasi auf den Kopf. Immer dann, wenn eine anzumeldende Wortfolge nach Ablehnungsgefahr durch das immer restriktiver werdende DPMA wegen zu beschreibender Anklänge bzw. Freihaltebedürfnis “roch”, war die Hinzunahme eines Akronyms eine sinnvolle Vorgehensweise, um die Eintragung zu ermöglichen. In dem Fall der Markenanmeldung “TRM […]
