Gastbeitrag
Markenrechtliche Irrtümer: Die Leitklasse
von
Kommentar zu Entscheidungen des BGH in Sachen Google-Adwords-Werbung
Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen jetzt erlaubt? Von
Markenrechtliche Irrtümer: Nizzaklassen
von Nizzaklassen. Die Relevanz der Nizzaklasse für die Feststellung von Verwechslungsfähigkeiten zwischen zwei Marken wird von Laien regelmäßig überschätzt. Der Laie neigt dazu, nur diejenigen Marken zu beachten, die in der identischen Waren- oder Dienstleistungsklasse registriert sind. Tatsächlich aber dienen die insgesamt 45 Waren und Dienstleistungsklassen vielmehr der exakten Fixierung der anfallenden amtlichen Anmeldegebühren. Bei […]
Ortsname + Gattungsbegriff doch nicht wettbewerbswidrig
von damals berichteten wir über diese hanebüchene Entscheidung und die damit für die Zukunft entstehende Rechtsunsicherheit. Wie es nicht anders zu erwarten war, folgte auf diese Entscheidung eine enorme Abmahnwelle, da plötzliche Unternehmensnamen, ihre Domainwahl und/oder ihre Link-Farmen als wettbewerbswidrig beurteilt wurden. 5 Jahre später korrigiert der 4. Senat im zweiten Anlauf nunmehr in Sachen […]
Löschungsansprüche bei Domaingrabbing
von RA Philipp Dorowski,
Amtsrecherche – ein Irrtum
oder was tut das Amt eigentlich für seine Gebühren? von
