Gastbeitrag

Überlegungen zur registerrechtlichen Situation der CTM von Cisco Technology Inc. und Apple Inc.

Von GMV (Gemeinschaftsmarkenverordnung) Ausgangssituation Sowohl Cisco Technology Inc. als auch Apple Inc. sind Inhaber von Gemeinschaftsmarken “iPhone”. Es sind beides Wortmarken. Cisco Technology Inc. ist Inhaberin der am 14.04.1998 angemeldeten und am 25.05.1999 eingetragenen Wortmarke “iPhone” in der Warenklasse 9 mit der Registernummer 000796268 (Registerauszug [PDF]). Bei der Anmeldung begehrte die Anmelderin die (inzwischen angenommene) […]

Die Marke ‘iPhone’ in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

Von Trademark Blog (17.01.2007; 17:13 Uhr) Es kann durchaus sein, dass angesichts des Umfanges der Recherchen die eine oder andere “iPhone”-Marke durchgegangen ist, weswegen Anmerkungen und Ergänzungen herzlich willkommen sind. Der