Category: Fundstück

Löschungen (26/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 85 089
Cordarone
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 85 094
Flixotide
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 85 104
Ivadal
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (26/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

303 25 153
MARRYING
Nizzaklassen: 14, 20, 25

307 54 792
BLAUSCHAF
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41

30 2010 010 945
CONTINENTAL
Nizzaklassen: 31, 44

Quelle: DPMA

Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace

Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen.

Quelle: Handelsblatt

Auf der eigens eingerichteten Webseite bleibt der Spot aber online.

Lucasfilm verfügt auch über diverse Bild- und 3D Marken für Charaktere aus der Star Wars Reihe.


EU-Marke: 5896601


EU-Marke: 5896311


EU-Marke: 8759482


EU-Marke: 8759565

Quelle: HABM

Löschungsanträge (25/11)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

307 11 657
TEXAS HOLD’EM
Nizzaklassen: 3, 6, 9, 12, 14, 16, 17, 18, 21, 22, 24, 25, 28, 32, 33, 34, 35, 38, 42

30 2009 054 643
vstabi
Nizzaklassen: 9, 28, 38

Quelle: DPMA

Nicht quatschen, machen – Barth klagt

Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landeshauptstadt. Denn Barth hatte eine Textilhändlerin aus Niedersachsen verklagt. Weil sie ebenfalls ein T-Shirt mit der Aufschrift „Nicht Quatschen…Machen“ auf den Markt gebracht hatte.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

Der Löschungsantrag gegen die Marke des Komikers läuft bereits.

30 2010 070 819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” hat das DPMA jetzt über die Schutzfähigkeit einer zweiten Marke des Unterhalters Mario Barth zu befinden.