Legosteine

[...] MarkenBlog Sonntagslinks 19. Juli 2009 Wo flüchtige Ideen Wert erhalten Wie geht Markenschutz? EU/China: IP Law Search USPTO Opens Exhibit of Michael Jackson’s Patent and Trademarks Michael Jackson Honored by United States Patent & Trademark Office Exhibit Flensburger Pilsener bekommt neues Design Immer mehr EU-Beschlagnahmen – APM warnt vor “Urlaubsschnäppchen” HEIN […]Vor 100 Jahren 17. Juli 2009 Angemeldet am 17.07.1909 Registernummer: 122779 Findor Nizzaklassen: 06, 07, 08, 09, 11, 21, 28 Inhaber: Heinr. Sahm & Söhne Quelle: DPMA Legosteine 17. Juli 2009 Die 3D-Marke zur Entscheidung des BGH: Registernummer: 39503037 Klasse: 28 Waren: Spielzeug, nämlich Spielbausteine Historie Publ.Datum Heftteil Text 20.11.1996 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 28 10.07.1997 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 10.01.1998 5a Anträge Dritter auf Löschung der e […]BGH: Legostein als Marke gelöscht 17. Juli 2009 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware “Spie […]Goldige Viecher 17. Juli 2009 Die goldummantelten Schokoladenhohlkörper sind im Markenregister eine umkämpfte Art. Jetzt wurden zwei neue Exemplare gesichtet: Registernummer: 30740054 3-D Nizzaklasse: 30 Registernummer: 30740055 3-D Nizzaklasse: 30 Quelle: DPMA BPatG: Crem vs. Creme 21 17. Juli 2009 Im Beschwerdeverfahren (Aktenzeichen 27 W (pat) 58/08) Crem gegen die prioritätsjüngere Marke Creme 21 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts die Beschwerde gegen die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Die einander gegenüberstehenden Marken unterliegen jedoch auch nach Auffassung des Senats k […] [...]