Archive for September, 2007
HABM: Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
Schweiz: 3sat vs. 3+
Der vor einem Jahr gestartete TV-Sender «3+» darf seinen Namen behalten. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine Klage des deutsch-schweizerisch-österreichischen Senders «3sat» wegen Verwechslungsgefahr in erster Instanz abgewiesen. Quelle:
BPatG: Glanz und Gloria
Unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 1/07 hatte das Bundespatentgericht über die Beschwerde gegen die Eintragungsablehnung für die Wortmarke “GLANZ UND GLORIA” (Registernummer: 305 11 314.3) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für die Waren Juwelierwaren, Schmuckwaren und Edelsteine zurückgewiesen und dazu ausgeführt: Bei der angemeldeten Marke handle es sich um [...]
“Echt falsch” Ausstellung in Freiburg
Noch bis zum 27. September 2007 zeigen die Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung Freiburg und die Schwarzwald City e.V. die bundesweit erfolgreiche Ausstellung “Echt falsch” des Deutschen Zollmuseums Hamburg. Quelle:
Löschungen (38/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 070 606 Nizzaklassen: 12, 18 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 37 260 WEBSPACE Nizzaklassen: 09, 16, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 398 04 660 PAINEX FIT Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32 Verfall (§ 49 [...]
IAA: Einsatz gegen Produktpiraten
So hatte sich ein chinesischer Aussteller seinen Start auf der Frankfurter IAA nicht vorgestellt: Bereits am zweiten Pressetag, also noch vor den Fachbesucher- und Publikumstagen, räumte eine Gruppe von uniformierten Zollbeamten in Begleitung zweier Patentanwälte den frisch aufgebauten Messestand. Es wurden Plagiate von Scheibenwischern und Verpackungen sichergestellt, die allem Anschein nach Patente eines französischen Automobilzulieferers [...]
Sonntagslinks
Der Trabi soll wieder kommen
Die Chancen, dass der Trabi wirklich als Neuwagen auf die Straßen zurückkehrt, seien damit deutlich gestiegen, sagte Schindler. “Wenn hier ein positives Votum kommt, dann werden wir konkrete Verhandlungen mit möglichen Partnern aufnehmen.” [...] Das traditionelle Sachsenring-Logo sucht man auf der Motorhaube dagegen vergebens. Herpa habe sich zwar Anfang das Jahres vom Verein Internationales Trabant-Register [...]
Löschungen nach Widerspruch II (37/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 55 940 Nizzaklassen: 12, 37 304 62 443 KROMEX Nizzaklassen: 01, 42 305 20 138 Dr. Mauch’s Clou im Schuh Nizzaklasse: 25 305 23 294 Auto-Haler Nizzaklassen: 05, 10, 44 306 11 931 Toeller.eu Nizzaklasse: 30 [...]
Wirbel um Markenschutz für Gebietsbezeichnung
Auf Landkarten und im Neuenbürger Stadtplan ist mit dem Wort „Eyachbrücke“ ein ganzes Gebiet bezeichnet. Reinhard Kieser hat sich dieses Wort beim deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Mit der Bekanntgabe dieser Tatsache durch eine Veröffentlichung vor einigen Tagen hat der Neuenbürger Hotel- und Gaststätten-Eigentümer für Gesprächsstoff, Verwunderung und Fragen in Neuenbürg gesorgt. [...]
Markenranking Eurobrand 2007
eurobrand2007 provides an overview and Ranking of Europe’s 50 most valuable brand corporations and 25 most valuable single brands . Furthermore a Country & Industry Analyses , detailed Country Reports and an Executive Summary are provided.
Löschungen nach Widerspruch I (37/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 15 242 Focus Nizzaklassen: 09, 28, 41 301 62 566 C A M E O Nizzaklassen: 09, 38, 42 302 25 426 EMMO Nizzaklassen: 05, 29, 30 302 47 048 WERNER TV Nizzaklassen: 09, 16, 41 [...]
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um “Kinder”
Urteil vom 20. September 2007 I ZR 6/05 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil “Kinder”, die u.a. für Schokolade [...]
BGH: Kinder
Vorbericht zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes ( I ZR 6/05) bei Markenbusiness.
DJ Ötzi vs. Little DJ Oetzi
Dicke Luft unter den Ötzis – die Freundschaft zwischen Stefan Klein, alias “Little DJ Oetzi” und seinem großen Idol “DJ Ötzi” ist seit einigen Wochen etwas getrübt: Anlass ist eine Markenrechts-Klage des Volksmusikstars gegen den 14-jährigen Ennsdorfer. Quelle:
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