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Wirbel um Markenschutz für Gebietsbezeichnung

Auf Landkarten und im Neuenbürger Stadtplan ist mit dem Wort „Eyachbrücke“ ein ganzes Gebiet bezeichnet. Reinhard Kieser hat sich dieses Wort beim deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen.

Mit der Bekanntgabe dieser Tatsache durch eine Veröffentlichung vor einigen Tagen hat der Neuenbürger Hotel- und Gaststätten-Eigentümer für Gesprächsstoff, Verwunderung und Fragen in Neuenbürg gesorgt.

Quelle: Pforzheimer Zeitung

Das Deutsche Patent- und markenamt führt die marke unter der Registernummer 30638578.
Mit Priorität vom 21.06.2006 beansprucht die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

12: Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten
29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten(Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb eines Hotels und eines Restaurants; Zimmervermittlung(Hotels, Pensionen); Catering
44: Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Tierzucht, insbesondere Fischzucht

Quelle: DPMA

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