Archive for September, 2007
Löschungsanträge (38/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 167 GALABAUMeister Nizzaklassen: 37, 42 300 57 468 Nizzaklasse: 18 302 43 909 escapulario.com Nizzaklassen: 14, 18, 25 303 13 107 ProWohnen Nizzaklassen: 36, 37, 42 303 66 036 Adventstee Nizzaklassen: 05, 30, 32 305 59 […]
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Produktpiraterie: Unternehmen zu 34.000 EUR Schadenersatz verurteilt
Die französische Supermarktkette Auchan und zwei Schuhhersteller sind in China wegen Markenrechtsverletzung verurteilt worden. Ein Gericht in Shanghai verdonnerte die drei Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung von insgesamt 34.000 Euro. Die Schuhfabrikanten hatten ein bekanntes, dem Basketball-Star Michael Jordan gewidmetes Sportschuhmodell der Marke Nike kopiert. Quelle:
HABM: Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
Schweiz: 3sat vs. 3+
Der vor einem Jahr gestartete TV-Sender «3+» darf seinen Namen behalten. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine Klage des deutsch-schweizerisch-österreichischen Senders «3sat» wegen Verwechslungsgefahr in erster Instanz abgewiesen. Quelle:
BPatG: Glanz und Gloria
Unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 1/07 hatte das Bundespatentgericht über die Beschwerde gegen die Eintragungsablehnung für die Wortmarke “GLANZ UND GLORIA” (Registernummer: 305 11 314.3) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für die Waren Juwelierwaren, Schmuckwaren und Edelsteine zurückgewiesen und dazu ausgeführt: Bei der angemeldeten Marke handle es sich um […]
