Archive for September, 2007
Stadt Jena übernimmt kulturjournal mittelthüringen
Die Stadt Jena hat die Wort-/Bildmarke kulturjournal mittelthüringen (Registernummer: 304 10 345) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.02.2004 Schutz in der Klasse 16 für: “Druckerzeugnis, nämlich welches die kulturellen Veranstaltungen und touristischen Besonderheiten ganz Thüringens darstellt”. Die Marke befand sich bisher im Besitz der Weimardruck GmbH. Die Übertragung der des Markenrechtes wurde vom [...]
Alles Käse?
Das Europäische Gericht erster Instanz hatte sich Verfahren um die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Grana Biraghi” (AZ T-291/03) mit der Abgrenzung von Gattungs- und Ursprungsbezeichnung zu befassen. Die Beschwerdekammer habe die Bezeichnung „Grana“ zu Unrecht als Gattungsbezeichnung angesehen. Sie habe die Kriterien, die für die Unterscheidung zwischen Ursprungs- und Gattungsbezeichnung gelten, nicht richtig geprüft. Weil es sich um [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 841 vom 18.09.2007: Sex und Lügen Brent Spar Catweazle Eisbär – Das Spiel Die große Klischee-Show Autsch TV – Shit happens Frau Schaffrath sucht den mann fürs Leben FIT FOR DEUTSCHES SPORTABZEICHEN Quelle:
Streit um “Antenne Österreich”
In Österreich streiten derzeit Radioanbieter um die Bezeichnung “Antenne Österreich“. Seit 2000 hat die Styria die Marke “Antenne Österreich” geschützt, sagt deren Beteiligungsmanager Klaus Schweighofer. Was Wolfgang und seinen Bruder Helmuth Fellner nicht daran hinderte, die Marke neuerlich einzutragen und zu verwenden. Quelle:
Buchtipp: Pocket Recht: Markenschutz
Pocket Recht: Markenschutz von Sophia S. Bormann und Jessica Loew
L’Oréal vs. eBay
Der Kosmetikriese L’Oréal verklagt eBay in fünf Ländern wegen des Verkaufs gefälschter Parfums. Nach der Luxusgruppe LVHM und dem Juwelierhersteller Tiffany ist L’Oréal der dritte prominente Mitstreiter im Kampf gegen den blühenden Online-Handel mit Plagiaten. L’Oréal erstattete in Deutschland, Belgien, Frankreich, England und Spanien Anzeige gegen das Auktionshaus. Quelle:
Deutschlands älteste Unternehmen
Der Wirtschaftsinformationsdienst Hoppenstedt hat ein Ranking der ältesten noch aktiven Unternehmen veröffentlicht. Spitzenpositionen belegen dabei die Brauereien. Ältestes noch aktives deutsches Unternehmen ist die Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan, die bereits im Jahre 1040 in Freising bei München gegründet wurde. Zehn Jahre später hat die Klosterbrauerei Weltenburg, die sich selber als älteste Klosterbrauerei der Welt bezeichnet, in [...]
Löschungen (37/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 61 492 OPHTAWELL Nizzaklassen: 05, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 33 229 HILDON FI Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 17 149 Nizzaklasse: 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 27 511 TTR Nizzaklasse: 16 [...]
WIPO: BMW gewinnt bmw.cat
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Automobilhersteller BMW die Domain bwm.cat erstritten. .cat ist die Top-Level-Domain der spanischen Region Katalonien. (Fall Nr.:
USA: LiveStrong vs. Barkstrong
Die gelben Hunde- und Katzenhalsbänder mit den Aufschriften “Barkstrong” und “Purrstrong” der Animal Charity Collar Group Inc. sind der Lance Armstrong Foundation ein Dorn im Auge. Man sieht die Schutzrechte an den bekannten “LiveStrong” Armbändern verletzt. Quelle:
Löschungsanträge (37/2007)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 16 529 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42 Quelle: DPMA
Nintendo übernimmt Bildmarke
Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 300 36 333) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42. Bemerkenswert ist die Historie der Markeninhaber dieser Marke. Für den 16.06.2007 verzeichnet die Marke insgesamt vier verschiedene Markeninhaber, ist also dreimal übertragen worden. Quelle: [...]
Sonntagslinks
Juve Awards 2007
JUVE Awards 2007: Die Nominierten Kanzlei des Jahres für IP Bird & Bird Gleiss Lutz Grünecker Kinkeldey Stockmair & Schwanhäusser Lichtenstein Körner & Partner Vossius & Partner Kanzlei des Jahres für IP/Medien Lausen Rechtsanwälte Nörr Stiefenhofer Lutz Schalast & Partner Redeker Sellner Dahs & Widmaier White & Case Inhouse-Team des Jahres IP/Medien Adidas Beiersdorf Infineon [...]
USA: Barbie vs. Chinabarbie
Pornografie gehört dabei ganz bestimmt nicht in das Universum der weltbekannten Spielzeugpuppe. Der amerikanische Betreiber der Domain chinabarbie.com muss sich nun vor Gericht verantworten, weil er den Namen Barbie nicht nur unrechtmäßig benutzt, sondern auch noch mit einem zweifelhaften Ruf besetzt. Quelle:
JuraBlogs
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