1950 – Beanstandungsbescheid des DPMA


Posted by
February 14, 2012

Heute mal ein historisches Fundstück – eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949 – veröffentlicht vom Markenserviceblog.

Neben den heute gradezu niedlich anmutenden Anmeldegebühren in Höhe von 15.- DM, gefällt mir folgende Formulierung.

Da die Anmeldung erst in Behandlung genommen werden kann, wenn die Gebühr eingegangen ist…

Allerdings muss man auch feststellen, dass die Textbausteine zur Konkretisierung von Waren offenbar die Jahrzehnte überdauert haben und noch heute im Einsatz sind.

Ähnliche Artikel:

  1. DPMA: Hinweis zu Widersprüchen gegen international registrierte Marken mit Benennung der EU
  2. DPMA zur Marke “Hardcore”
  3. Ausländische Priorität

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...


Anzeige

Link

Did you enjoy this post? Why not leave a comment below and continue the conversation, or subscribe to my feed and get articles like this delivered automatically to your feed reader.

Comments

No comments yet.

Leave a comment

(required)

(required)