Nizzaklassifikation: Neue Begriffe

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: Neue Begriffe Folgende neue Begriffe sind in den Alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen enthalten: Klasse Neuer Eintrag 1 Stammzellen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke 5 Stammzellen für medizinische Zwecke 4 Ethanol [Treibstoff] 7 Windturbinen 8 Schmirgelfeilen 9 Musikdateien [...]

Nizza-Klassifikation: Aus der Klasse 9 umklassifiziert

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: Zu erwähnen sind eine Reihe von Klassenänderungen aus der Klasse 9 in andere Klassen, z.B. bei den Schweiß- und Lötgeräten (jetzt Klasse 7). Klasse alt Klasse neu Warenbegriff 9 7 Schweißgeräte [elektrisch] 9 7 Lötapparate [elektrisch] 9 7 Elektroden (Schweiß-), [...]

10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für Markenanmelder? Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt. Anmelder, die nach diesem Zeitpunkt noch die bisherige [...]

HABM: Neues EuroClass-Tool in Betrieb genommen

Das HABM hat eine neue verbesserte Version seines viel genutzten EuroClass-Tools in Betrieb genommen, das die Funktionen der mittlerweile veralteten EuroAce- und EuroNice-Anwendungen in sich vereint. EuroClass EuroClass ist ein nützliches Tool, das Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke und bei der Einordnung Ihrer Waren und Dienstleistungen in die richtigen Klassen unterstützt. Es hilft Ihnen [...]

Die Markenfalle

Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Wenige Tage vor dem Mach1-Festival Ende Juni auf dem Flugplatz in Montabaur bekamen die Veranstalter von „Spack! Medien“ ein Fax. Der Absender: eine Anwaltskanzlei aus Süddeutschland. Ihr Mandant: der Club Mach1 in Nürnberg. Inhalt: Markenrechtsverletzung. [...]Zwar hatten die Veranstalter bei der „Geburt“ des Festivals vor mehr als fünf [...]