Tag: markenstreit

Eskalation im Bankenstreit um “Rot”

Seit knapp drei Jahren tobt ein erbitterter Streit zwischen den beiden Bankengruppen – nun droht die völlige Eskalation. Beide Banken benutzen knallrote Logos für ihren Werbeauftritt. Doch dafür ist in den Augen der Konkurrenten kein Platz. Im Februar hat das Landgericht Hamburg den Sparkassen in erster Instanz Recht gegeben, über die Berufung ist noch nicht entschieden.

Doch die Sparkassenvertreter wollen nicht mehr länger warten. Sie haben nach Angaben des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) nun plötzlich die Vollstreckung des erstinstanzlichen Urteils eingeleitet.

Quelle: Welt

Grundlage des Streits ist die Farbmarke


Registernummer: 30211120
Rechtsstand: Eingetragen
Typ: Farbmarke
Durchgesetzt
Kollektivmarke

Anmeldedatum 07.02.2002
Eintragungsdatum 11.07.2007

Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV.

Quelle: DPMA

Das Schicksal der Gleichnamigen – Merck vs. Merck

Streit um Facebook-URL

Auch Facebook passieren Fehler – in diesem Fall landete er sogar vor einem New Yorker Gericht: Die Facebook-Adresse der Darmstädter Pharmafirma Merck KGaA landete versehentlich bei der US-amerikanischen Konkurrenzfirma Merck & Co. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Über das Gericht verlangten die Darmstädter daher Aufklärung.

Quelle: W&V

Im Markenregister des DPMA datiert die älteste Merck Marke der Merck KGaA (Registernummer: DD00045659) aus dem Jahr 1900.

Apple vs. Ravensburger – Streit um MEMORY

Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen “Memory” verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple hingegen kann sich mit den Deutschen nicht auf Bedingungen einigen, unter denen sich die beanstandeten Spiele aus dem App-Store entfernen ließen. Nun wurde es Ravensburger zu bunt – und hetzte den sonst selbst so klagefreudigen Kaliforniern jetzt selbst die Anwälte auf den Hals.

Quelle: T-online

Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.

Quelle: DPMA, HABM

Zappanale – Revision vom BGH zugelassen

Der Rechtsstreit zwischen dem einzigen deutschen Frank-Zappa-Fanclub in Bad Doberan und der Witwe des verstorbenen Musikers geht in eine neue Runde.

[…] Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hatte bei seinem Urteil im Juni eine Revision ausgeschlossen. Dagegen hatte Gail Zappa, die Witwe des amerikanischen Rockmusikers, eine Beschwerde beim BGH eingereicht, der nun stattgegeben wurde. «Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird die Revision gegen das Urteil (…) zugelassen», heißt es im Beschluss des BGH. Eine Begründung hat das Gericht nicht angegeben.

Quelle: Süddeutsche

Eintracht Frankfurt – erst Streit, jetzt Fusion?

Über eine neue Entwicklung im Markenstreit um Eintracht Frankfurt berichtet hr online.de.

Die Ringer machen der Eintracht nicht nur ein Friedensangebot, sie sind von der Mitgliederversammlung des Vereins sogar aufgefordert, einen Schritt weiterzugehen. Unter dem Namen “Eckenheimer Ringer” will der einstige Namenskonkurrent in Zukunft als eigenständige Abteilung von Eintracht Frankfurt firmieren.