DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des
Löschungsanträge (11/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 11. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 01 183 Nizzaklassen: 09, 11 303 63 430 SOJA FIT Nizzaklassen: 29, 30, 32 305 61 506 Nizzaklassen: 16, 28, 35, 39, 41, 43 307 21 296 Nizzaklassen: 29, 30, 35 30 2008 045 003 Mangal Nizzaklassen: […]
MontagsMarken 10. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]
VW übernimmt Karmann Marken
Die Abwicklung des traditionsreichen Osnabrücker Cabrio-Bauers Karmann ist knapp zwei Jahre nach Insolvenzanmeldung abgeschlossen. Der letzte verbliebene Teil des Autozulieferers, die Metallgruppe, wurde am Dienstag an Europas größten Autobauer Volkswagen übergeben, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters. […] In den Verhandlungen sei ein Gesamtpaket geschnürt worden: „Auch die Handhabung von Patentrechten und Markenrechten wurde geklärt“, sagte […]
Löschungen (07/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 08 295 i-car Nizzaklassen: 12, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 59 218 Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2009 007 810 walltattoo Nizzaklassen: 16, 20, 40 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!
Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden. Quelle:
