Löschungen (06/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 006 599 Nizzaklasse: 31 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 48 340 Nizzaklasse: 43 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
Löschungsanträge (06/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 6. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 52 926 Watt Nizzaklassen: 35, 39, 42 398 69 970 Nizzaklasse: 30 302 25 813 Bernsteinmassage Nizzaklasse: 03, 41 306 53 608 BiM – Markt Nizzaklasse: 35 30 2008 019 852 PALMIRA Nizzaklasse: 14 30 2008 021 […]
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des
MontagsMarken 3. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 167 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]
Warum DSDS nicht "Pop Idol" heißt
Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” – in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“. Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.2002 meldete die FREMANTLEMEDIA OPERATIONS BV mit Sitz in […]
Löschungen (41/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 77 729 dmapo.de Nizzaklassen: 05, 35 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 307 13 992 Power Pellets Nizzaklassen: 04, 34 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
