Löschung nach Widerspruch (21/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 00 650 Frubino Nizzaklassen: 29, 30, 32 306 08 906 Nizzaklasse: 25 307 05 524 Osso-med Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30 307 41 770 PROTHIN Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 30 2008 041 685 NEURO-MED Nizzaklassen: […]
Löschungen (20/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 71 119 Biltong Nizzaklassen: 01, 08, 29, 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2009 027 474 Nizzaklassen: 35, 37, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
FUKUSHIMA – das Fundstück des Tages
Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA. Aktenzeichen: 3020110163685 Nizzaklassen: 25, 24, 28 Markenanmeldung vom 18.03.2011 Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (16/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 49 820 Apriori-Film Nizzaklassen: 09, 41, 42 307 68 930 PLATINUM Nizzaklasse: 09 306 76 767 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42 30 2008 066 640 HELIX Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42 Quelle: DPMA
Gute Nachrichten für Markenanmelder in Italien
Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat. Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden. Laut Aussagen des Amtes […]
Löschungen (13/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 05 454 Nizzaklassen: 25, 33, 35 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 58 683 Nizzaklasse: 35 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 39 141 FREASY Nizzaklassen: 09, 12, 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 71 374 Nizzaklassen: […]
