Gebührenzahlung beim DPMA

Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten! Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert! Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert. Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”. Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich: “BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder [...]

Portugal: Halbe Gebühren für Online-Markenanmeldung

Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform. Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der

Kollektivmarke – kein Geld für die Verlängerung

Jeder Privatvermieter kann sich mit der Marke herausheben”, sei doch Urlaub im Thüringer Kräutergarten auch ein besonderer Aspekt, so Kirchner. Tatsächlich, so stellte der Thüringer Buckelapotheker alias Heinz Liebermann heraus, trage die Marke die Besonderheit “Kollektivmarke für die gesamte Region”. Noch – denn um den weiteren Schutz des Markennamens muss gebangt werden. Der regionale Förderverein [...]