Deutsches Patent- und Markenamt Jahresbericht 2010

Da ist er endlich!

Portugal: Halbe Gebühren für Online-Markenanmeldung

Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform. Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der

Frankreich – INPI Jahresbericht 2010

Das französische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. via:

Löschungsanträge (26/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 25 153 MARRYING Nizzaklassen: 14, 20, 25 307 54 792 BLAUSCHAF Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: 31, 44 Quelle: DPMA

MontagsMarken 25. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 164 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Löschungen nach Widerspruch (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 63 009 Nizzaklassen: 35, 36 307 73 849 Nizzaklassen: 39, 41, 43 30 2009 001 715 Nizzaklasse: 03 30 2009 024 217 SAARSIBAR Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43 30 2009 062 575 Free Life Gewebe [...]