Löschungen (08/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 013 823 Butterfinger Nizzaklasen: 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 065 693 Nizzaklassen: 07, 08, 09, 11, 14, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 23 231 Spritz Nizzaklasse: 33 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer […]

Löschungen (06/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 006 599 Nizzaklasse: 31 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 48 340 Nizzaklasse: 43 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen (05/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 004 Massivholz – Natur Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 006 Massivholz – Plus Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse […]

Löschungen (04/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 51 606 Nizzaklassen: 21, 30, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungsanträge (04/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 72 010 Cool Cassis Nizzaklasse: 30 30 2008 032 509 Freiwild Nizzaklassen: 18, 21, 28, 34 30 2010 000 565 Bierhimmel Nizzaklassen: 35, 43 Quelle: DPMA

Löschungsanträge (03/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 3. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 10 216 Freiwild Nizzaklassen: 20, 24, 25 30 2010 012 560 Nizzaklassen: 16, 35, 42 Quelle: DPMA