Löschungen nach Widerspruch (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 63 009 Nizzaklassen: 35, 36 307 73 849 Nizzaklassen: 39, 41, 43 30 2009 001 715 Nizzaklasse: 03 30 2009 024 217 SAARSIBAR Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43 30 2009 062 575 Free Life Gewebe […]

DPMA: Start ins digitale Zeitalter: Deutsches Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startet heute die “elektronische Schutzrechtsakte”. Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden ab sofort von der Anmeldung bis zur Publikation komplett elektronisch bearbeitet. In Anwesenheit der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und von Gregor Pillen, Mitglied der IBM Geschäftsführung und Leiter der Beratungssparte IBM Global Business Services, wurde das […]

Löschung nach Widerspruch (21/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 00 650 Frubino Nizzaklassen: 29, 30, 32 306 08 906 Nizzaklasse: 25 307 05 524 Osso-med Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30 307 41 770 PROTHIN Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 30 2008 041 685 NEURO-MED Nizzaklassen: […]

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]

Heute: Lange Nacht der Wissenschaft

Löschungen (20/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 71 119 Biltong Nizzaklassen: 01, 08, 29, 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2009 027 474 Nizzaklassen: 35, 37, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA