Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
306 51 606
Nizzaklassen: 21, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Logodesign
Gemeinschaftsmarken – Deutschland bleibt vorn
Bei der Anzahl der angemeldeten europäischen Gemeinschaftsmarken verteidigt Deutschland seine führende Position vor den USA. Abgeschlagen folgen Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich.
Quelle: HABM
Löschungsanträge (04/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 72 010
Cool Cassis
Nizzaklasse: 30
30 2008 032 509
Freiwild
Nizzaklassen: 18, 21, 28, 34
30 2010 000 565
Bierhimmel
Nizzaklassen: 35, 43
Quelle: DPMA
HABM: Statistiken Dezember
Community trade mark applications received
8633
Community trade mark applications published
6751
Community trade marks registered (certificates issued)
8005
Quelle: Alicante News