Community trade mark applications received
8633
Community trade mark applications published
6751
Community trade marks registered (certificates issued)
8005
Quelle: Alicante News
MontagsMarken 05. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 01.02.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 254 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010001027
Nizzaklassen: 09, 39, 41
302010001034
Nizzaklasse: 34
302010001039
Nizzaklasse: 43
302010006306
Nizzaklassen: 36, 42, 44
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.
Ausgabe Januar 2011
+++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Der interaktive Info-Lotse – Persönliche Online-Rechercheberatung in den Patentinformationszentren —
— PIZnet Veranstaltungshinweise —
+++ INNOVACCESS: FAQs zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte jetzt verfügbar +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Logo – Schutz als Marke oder/und Geschmacksmuster? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister-Marken: Recherche mittels UND-Verknüpfung nach Marken mit Sonderzeichen —
— Internet-Recherche nach Marken mit Schutzwirkung in Deutschland: Änderung der Recherchemöglichkeit nach international registrierten Marken —
+++ Termine +++
+++ Impressum +++
Quelle: DPMA
Linktipp: DDR Marken
Markennamen und Produkte in der DDR
In dieser Liste werden Produkte und Marken (z. B. der Konsumgüterindustrie) aufgeführt, die auf dem Gebiet der SBZ / DDR hergestellt und vertrieben wurden. Vorkriegsmarken, welche beibehalten wurden, und Lizenzprodukte der Gestattungsproduktion sind als solche gekennzeichnet.
Quelle: Wikipedia
Löschungen (03/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 156 664
PRIMAX
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 097 952
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 45 016
LANROVER
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 01 887
ALTEA
Nizzaklassen: 01, 29, 30, 32, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 34 501
SpeedDating
Nizzaklassen: 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 70 150
Bluestone
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 13 825
Nizzaklassen: 14, 26, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 63 978
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 039 458
PostwurfSelect
Nizzaklassen: 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 017 372
Nizzaklassen: 29, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA