MarkenBlog ist frei von bezahlten Keyword Beiträgen und Schleichwerbung – ich schwöre!
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
46 747
Nizzaklassen: 09, 17
Anmeldetag: 23.05.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
46 992
Nizzaklasse: 14
Anmeldetag: 16.05.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
47 270
MILLIONÄR
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 09.05.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
49 596
Nizzaklassen: 06, 07
Anmeldetag: 24.11.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
61 814
TAMARA
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 23.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
132 099
Nizzaklasse: 29
Anmeldetag: 28.04.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Ich bin ein Star – ich zieh mich aus – RTL sieht Markenrecht verletzt
Das Dschungelcamp boomt und die Trittbrettfahrer treten auf den Plan.
Der Berliner Kurier berichtet über eine Porno-Webseite, die den Slogan und das Logo der erfolgreichen RTL Sendung für den Bereich der Erwachsenenunterhaltung adaptiert.
Klar, dass das RTL überhaupt nicht passt. Sprecherin Anke Eickmeyer: „Die Logos sind geschützt. Das ist eine klare Markenrechtsverletzung, wir werden dem nachgehen“. Heißt: Die Sender-Juristen wetzen mit den Säbeln, Unterlassungserklärungen und Schadenersatzforderugnen werden vorbereitet.
Neuer INTA Präsident im Interview
Gorch Fock
Das Segelschulschiff der Bundesmarine ist in den Schlagzeilen dieser Tage – im Markenregister ist es schon seit Jahrzehnten.
Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007.
Registernummer: 696417
Gorch Fock
Nizzaklasse: 33
Inhaber: Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG
Registernummer: 902500
Nizzaklasse: 33
Inhaber: Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG
Registernummer: 1051864
GORCH FOCK
Nizzaklasse: 30
Inhaber: J.T. Ronnefeldt KG
Registernummer: 30247492
GORCH FOCK
Nizzaklasse: 29
Inhaber: Probsteier Wurstfabrik Pfeifer GmbH
Registernummer: 30404972
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Ohde, Manfred
Registernummer: 30465382
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 39, 41
Inhaber: Wulf Marquard
Registernummer: 30247492
RESTAURANT GORCH-FOCK
Nizzaklasse: 43
Inhaber: Ahmet Kalkinc
Registernummer: 30667075
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
Inhaber: De Agostini Deutschland GmbH
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1007 vom 25.01.2011:
Kate & William – Die Märchenhochzeit des Jahrhunderts
Heidi’s Erben
FahrschulApp
Baby-App
Krieg und Frieden unter Ameisen
Quelle: Titelschutzanzeiger