Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 3. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 10 216
Freiwild
Nizzaklassen: 20, 24, 25
30 2010 012 560
Nizzaklassen: 16, 35, 42
Quelle: DPMA
Bewusst ähnlich?
Bewusst naiv gefragt!
Original
WIPO
und Fälschung Adaption
WIPD
Inzwischen ist die Webseite mit geändertem Logo online. Das frühere Logo findet sich aber noch bei IPKat.
Ach ja, es gibt übrigens keinen sinnvollen Grund, den Service der World Intellectual Property Database mit Sitz in Tschechien zu nutzen – es sei denn man muss dringend Liquidität verbrennen. Das kann man allerdings auch an der Börse oder im Casino, zusätzlich hat man dort wenigstens noch Nervenkitzel und eine Gewinnchance…
Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Futtermittel
Registernummer: 1062873
Anmeldetag: 13.08.1983
Nizzaklassen: 4, 31
Waren: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Futtermittel
Inhaber: Harles und Jentzsch GmbH
Quelle: DPMA
MontagsMarken 04. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 25.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 254 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010004587
Nizzaklassen: 35, 39
302010004903
Nizzaklassen: 06, 17, 19, 20, 35, 39
302010005301
Nizzaklassen: 03, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 35
302010004995
Nizzaklassen: 14, 16, 25
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss“
OLG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen Urteil vom 24.11.2010 – 2 U 113/08
Apple lässt iPad-Design in Europa patentieren
Wer oder was ist ein FLINKSTER?
IBM, Samsung Lead 31% Record Jump in New U.S. Patents in 2010
LG Hamburg: Markenverletzung “Dildoparty” Urteil vom 15.07.2010 – 315 O 70/10
DPMA am Wochenende offline
Wegen Wartungsarbeiten werden die Internetseiten und Online-Datenbanken des DPMA am 22. und 23. Januar nicht erreichbar sein.
Zusätzlich wird das Amt am 22. Januar von ca. 08:00 bis 18:00 Uhr auch telefonisch und per Fax nicht erreichbar sein.
Also alle elektronischen Markenanmeldungen oder Faxe noch eben heute nach München schicken.