MontagsMarken 19. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010028628

Nizzaklassen: 28, 39, 41

302010029270

Nizzaklassen: 41, 44

302010028326

Nizzaklassen: 32, 33

302010028597

Nizzaklassen: 01, 02, 07, 08, 09, 10, 11, 20, 21, 30

Quelle: DPMA

HABM: Überblick über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern 2010

Ein detaillierter Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 ist nun auf der Website des HABM verfügbar.

Der fünfte jährliche Überblick über Entscheidungen wurde von der Hauptabteilung für Politik des industriellen Eigentums erstellt und enthält Bezüge auf ausgewählte Entscheidungen der fast 1800 Fälle, mit denen sich die Beschwerdekammern im Jahr 2010 befassten. Der Überblick ist thematisch nach rechtlichen Kriterien untergliedert, wie etwa Verfahrensfragen oder Eintragungshindernisse.

Jährlicher Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 [en]

Achtung Markenrechte: WM 2011

Auf anwalt24.de warnt RA Elgert vor Abmahnungen auf Basis der Markenrechte bezüglich der anstehenden Fußball WM der Frauen.

Im Netz versuchen Fans und Händler von dem Großereignis zu profitieren. Nicht selten werden die Marken der FIFA oder UEFA, z. B. „Frauen WM 2011“, als Domainname, Keywords oder Metatags verwendet, um so Traffic auf der eigenen Seite zu generieren. Neben Fanartikeln, Trikots oder ähnlichem kann auch Werbung im Netz vermarktet werden.

Doch hier ist Vorsicht geboten! Die FIFA mahnt auch in diesem Jahr aus den eingetragenen Marken „Frauen WM 2011“ und verschiedenen Wort- /Bildmarken ab. Vertreten wird die FIFA durch die Kanzlei Weickmann & Weickmann. Diese verschickt die Abmahnungen.

Für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) sind beim DPMA und HABM folgende Marken registriert.


Registernummer: 302008064341
Nizzaklassen: 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45

DEUTSCHLAND 2011
Registernummer: 6403869
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43


Registernummer: 8964173
Nizzaklassen: 03, 05, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 41, 43

FRAUEN WM 2011
Registernummer: 6403455
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43

Quelle: DPMA, HABM