markenrechtliches Sammelsurium
Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht Ihnen ab heute zum Download zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage unseres Hauses bereit.
Quelle: Pressemitteilung des Bundespatentgerichts
Ein detaillierter Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 ist nun auf der Website des HABM verfügbar.
Der fünfte jährliche Überblick über Entscheidungen wurde von der Hauptabteilung für Politik des industriellen Eigentums erstellt und enthält Bezüge auf ausgewählte Entscheidungen der fast 1800 Fälle, mit denen sich die Beschwerdekammern im Jahr 2010 befassten. Der Überblick ist thematisch nach rechtlichen Kriterien untergliedert, wie etwa Verfahrensfragen oder Eintragungshindernisse.
Jährlicher Überblick über die Entscheidungen der Beschwerdekammern 2010 [en]