Sonntagslinks

Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell

Der Durchschnittsdeutsche spricht kein griechisch

IPO UK: Markeninhaber produktiver, innovativer, leistungsfähiger

Wie Rechtsanwälte Marken von Unternehmen grenzüberschreitend schützen

Markenanmeldung am Beispiel “Nicht quatschen, MACHEN”

Zwei Jahre nach Insolvenz ist “Quelle” zurück am Markt

LG Stuttgart – Haftung auch ohne Marken-Nachweis

SCHARLACHBERG Begriff ist geschützt und tabu für Werbung

Pause


(Quelle: DPMA)

empfahl COCA-COLA schon 1954 (Registernummer 723165). Und auch die Kraft Foods Schweiz Holding AG stellt unter der Registernummer 30124514 fest “Jeder hat das Recht auf eine Pause!“.

Dem Tenor schließe ich mich an und verkünde eine etwa zweiwöchige Blogpause.

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Juli 2011

+++ Start der elektronischen Schutzrechtsakte +++
+++ DPMAregister – Erweiterung des Datenbestandes +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Häufig gestellte Fragen zur elektronischen Schutzrechtsakte —
+++ Unternehmensbefragung zur Interrelation zwischen Patenten und Normen – machen Sie mit! +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Nicht quatschen, machen – Barth verliert

Komiker Mario Barth hat vergeblich versucht, den Spruch “Nicht quatschen – machen” für sich zu vereinnahmen. Eine entsprechende Klage Barths wies das Düsseldorfer Landgericht am Mittwoch ab. Der Slogan sei nicht schutzfähig, sondern eine “allgemeine Lebensweisheit”, befand das Gericht.

Quelle: Rhein-Zeitung

Auch der Löschungsantrag gegen die Marke des Komikers läuft bereits.

30 2010 070 819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” hat das DPMA jetzt über die Schutzfähigkeit einer zweiten Marke des Unterhalters Mario Barth zu befinden.