Markenverlängerungsabzocker in Hannover verurteilt

Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hochprofessionelle Masche, um Bargeld zu generieren“. Wegen gewerbsmäßigen Betrugs verurteilte das Gericht den Verantwortlichen der in Berlin ansässigen DMV, den Finnen Markku Juhani S., zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten und einer Geldbuße von 6000 Euro. Der 53-Jährige war nicht zu der Verhandlung erschienen, er weilt gerade in Marbella.

„Bundesweit gibt es eine Vielzahl weiterer Beschwerden über diese Firma“, sagte Kleinert in seiner Urteilsbegründung. Eine Mitarbeiterin des Deutschen Patentamtes, dessen Hauptsitz in München ist, habe als Zeugin vor dem hannoverschen Gericht eine entsprechende Aussage gemacht. Auf der Internetseite des Amtes gibt es zudem einen Warnhinweis, der sich auf die DMV bezieht.

Quelle: Hannoversche Allgemeine

Ein wirkliches Ärgernis sind die diversen Eintragungs-, Verlängerungs- und Veröffentlichungs”offerten” dieser Tage. Für eine simple Handelsregisteränderung habe ich aktuell drei verschiedene Abzockerschreiben im Gesamtwert von 1852,61 EUR inkl. MwSt. erhalten.
Grundsätzlich gilt keine Zahlungen leisten, sofern die Zahlungsaufforderungen nicht von amtlicher Seite kommen. Ein sicheres Erkennungsmerkmal ist der Ausweis der Umsatzsteuer. Amtliche Gebühren sind grundsätzlich ohne Umsatzsteuer.

China: Falsche Apple Stores geschlossen

Sie nennen sich “Apple Stores”, haben aber für den Verkauf von iPads und iPhones in China keine Lizenz des kalifornischen Unternehmens. Das rief jetzt die Verwaltung der südwestchinesischen Stadt Kunming auf den Plan, die gestern zwei der fünf Shops schloss, die illegal Apple-Produkte anbieten.

Quelle: WELT

Da haben die chinesischen Behörden aber mal flugs auf meinen Beitrag vom Freitag reagiert – Respekt!

What a mess!

Nicht nur in der argentinischen Fußballnationalmannschaft gibt es für Lionel Messi derzeit Misserfolge zu verdauen, auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante gab es im Widerspruchsverfahren eine Niederlage für den derzeit wohl weltbesten Fußballer.

Die Wort-/Bildmarke

wurde für diverse Waren der Klasse 16 als verwechslungsfähig ähnlich mit der prioritären Wortmarke “LEO” der dänischen LEO Pharma A/S beurteilt.

via: Blog CMS

Löschungsanträge (29/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

305 58 511

Nizzaklassen: 3, 4, 5, 8, 9, 13, 16, 21, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 39, 40, 43

306 02 150

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

306 02 152

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

30 2010 022 661
Liederlok
Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA