Aus der beliebten Vorabendserie “Die schönsten Fußballstadien – im Markenregister” heute der Borussia-Park in Mönchengladbach.
Registernummer: 30432501
Quelle: DPMA
Apfelmarken
Eine kleine Auswahl von Apfel-Logos aus dem Markenregister des DPMA.
Die Marken erfüllen folgende Kriterien:
1. jünger als die älteste Apple Marke (01.04.1980, Registernummer: 1011213)
2. Vienna-Klasse: 05.07.13 (Äpfel)
3. Status: Eingetragen
4. Nizzaklassen: 01 – 45 (ausgenommen Lebensmittel Klassen 29 – 33)
Insgesamt erfüllen 377 Marken die Kriterien. Hier zeigt sich, dass Apple nicht gegen alle Apfel-Logos vorgegangen ist. Seit 2008 häufen sich allerdings die Widerspruchsverfahren gegen Apfelmarken.
Registernummer: 1019627
Registernummer: 1056414
Registernummer: 2018776
Registernummer: 30013734
Registernummer: 30083567
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1046 vom 25.10.2011:
Die Torten-Tuner – Wir backen das
Burnout – nein, danke!
schick & schön – Astrids Stylingshow
VogelCheck
Teddybärmagazin
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die schönsten Fußballstadien – im Markenregister
Registernummer: 30403033
und
Registernummer: 30435284
Quelle: DPMA
Das ist man zwischen Januar 2004 und Juni 2004 doch ein ganzes Stück vorangekommen.
P.S. Fortsetzung folgt!
“BBX” – Markenproblem für Blackberry Produzent
Basis hat per Pressemitteilung angekündigt, gerichtlich gegen Research In Motion (RIM) vorzugehen. Als Grund wird die Verwendung des Begriffs BBX angegeben. RIMs künftiges Betriebssystem für Smartphones und Tablets soll die Bezeichnung Blackberry BBX tragen. Nach Angaben von Basis hat das Unternehmen die Markenrechte an der Bezeichnung BBX.
Quelle: Golem
Auch in der Europäischen Union hält die BASIS INTERNATIONAL Ltd. die Markenrechte an
(Registernummer: 4585063).
Mit Priorität vom 09.08.2005 beansprucht die Marke Schutz in der Klasse 09 für
Computerprogramme und zugehörige Dokumentation, die Hilfsmittel und eine Programmiersprache enthalten, um Software-Entwicklern zu ermöglichen, geschäftliche Internet- und Windows-Anwendungen zu entwickeln und vorzubereiten.
Noch älter ist allerdings die deutsche Marke “BBx” (Registernummer: 30501066) der Wiesbadener BSG Software Germany GmbH mit Priorität vom 07.01.2005. Der Markenschutz umfasst
09 Computersoftware
41 Veranstaltung und Durchführung von Schulung
42 Computersoftwareberatung
Quellen: DPMA, HABM
Löschungsanträge (42/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 80 173
GRÜNER SALON
Nizzaklassen: 35, 41, 43
305 24 183
Schnuller
Nizzaklassen: 12, 20, 24, 25, 28
307 19 820
LogoCODE
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 42
30 2008 066 996
Schnuller
Nizzaklassen: 25, 28, 35
30 2010 001 066
Nizzaklassen: 19, 27, 37
30 2010 014 216
AL85plus
Nizzaklassen: 01, 06, 40
30 2010 048 170
Rügenlotse
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA