“BBX” – Markenproblem für Blackberry Produzent
Basis hat per Pressemitteilung angekündigt, gerichtlich gegen Research In Motion (RIM) vorzugehen. Als Grund wird die Verwendung des Begriffs BBX angegeben. RIMs künftiges Betriebssystem für Smartphones und Tablets soll die Bezeichnung Blackberry BBX tragen. Nach Angaben von Basis hat das Unternehmen die Markenrechte an der Bezeichnung BBX.
Quelle: Golem
Auch in der Europäischen Union hält die BASIS INTERNATIONAL Ltd. die Markenrechte an
(Registernummer: 4585063).
Mit Priorität vom 09.08.2005 beansprucht die Marke Schutz in der Klasse 09 für
Computerprogramme und zugehörige Dokumentation, die Hilfsmittel und eine Programmiersprache enthalten, um Software-Entwicklern zu ermöglichen, geschäftliche Internet- und Windows-Anwendungen zu entwickeln und vorzubereiten.
Noch älter ist allerdings die deutsche Marke “BBx” (Registernummer: 30501066) der Wiesbadener BSG Software Germany GmbH mit Priorität vom 07.01.2005. Der Markenschutz umfasst
09 Computersoftware
41 Veranstaltung und Durchführung von Schulung
42 Computersoftwareberatung
Quellen: DPMA, HABM
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