Fundstück des Tages

Wer sich wundert, warum Apple gegen die Marke eines Cafés vorgeht, staunt möglicherweise auch über diese Marke aus dem Jahr 1996.


Registernummer: 39611842
Nizzaklasse: 43

Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Schnellrestaurants, Snack-Bars; Catering; Betrieb einer Bar

Inhaber: Apple Inc., Cupertino Calif., US

Quelle: DPMA

Damit soll es hier auch erstmal genug sein mit den Apfelmarken – war ja etwas obstlastig in dieser Woche.

Goldhasenstreit: OLG Frankfurt urteilt gegen Lindt

Einmal mehr entscheiden die Gerichte zu Gunsten der Confiserie Riegelein: In der heutigen mündlichen Verhandlung am OLG Frankfurt bekräftigten die Richter ihre Urteile aus den Jahren 2004 und 2007 und kamen erneut zu dem Schluss, dass der goldige Hase von Riegelein bleiben kann, wie er ist. Damit ist Lindt mit seiner Klage auch in einer weiteren Instanz nicht durchgekommen. Der Fall beschäftigt die Gerichte nun schon seit fast zehn Jahren, denn bisher hat der Schweizer Konzern gegen alle Urteile, die stets zu Gunsten der Confiserie Riegelein ausfielen, Rechtsmittel eingelegt.

Zum Hintergrund: Lindt & Sprüngli hat sich im Jahr 2000 seinen goldenen Sitzhasen als dreidimensionale Marke u.a. für Deutschland schützen lassen. Seitdem versucht das Unternehmen per Gerichtsurteil zu erreichen, dass die Confiserie Riegelein sowie mehrere andere Wettbewerber ihre sitzenden, seitwärts blickenden Schokoladenhasen in Goldfolie nicht mehr vertreiben dürfen. Dabei handelt es sich bei dem sitzenden Hasen in Goldfolie um eine altbewährte Form, die bereits seit den 50er Jahren von zahlreichen Herstellern genutzt wird. Während sich viele, vor allem kleine Anbieter dem Druck des Schweizer Konzerns beugen und ihre Produkte vom Markt nehmen mussten, setzte sich die Confiserie Riegelein zur Wehr. “Lindt ist keineswegs der Erfinder des Goldhasen. Sitzende, seitwärts blickende Schokohasen in Goldfolie besitzen eine lange Historie. Es handelt sich um einen traditionellen Formenschatz, der schon seit gut einem halben Jahrhundert von vielen verschiedenen Unternehmen verwendet wird. Zu dieser Zeit war die einfarbige Goldfolie ein häufig genutztes Verpackungsmittel. Wir sehen in dem von Lindt eingeleiteten Rechtsstreit den Versuch, eine alt hergebrachte Form nachträglich für sich zu monopolisieren. Es handelt sich um einen Präzedenzfall im Markenrecht”, so Peter Riegelein, geschäftsführender Gesellschafter der Confiserie Riegelein.

Bereits 2002 wurde dem mittelständischen Familienunternehmen aus Cadolzburg in erster Instanz vor dem Landgericht Frankfurt Recht gegeben. Gegen dieses und zwei weitere Urteile zu Gunsten von Riegelein legte Lindt & Sprüngli immer wieder Rechtsmittel ein. Auch der BGH ließ nie einen Zweifel an der Richtigkeit dieser Entscheidungen, forderte das OLG aufgrund der Bedeutung des Verfahrens für das Markenrecht allgemein aber zu einer detaillierteren Urteilsbegründung auf.

“Wir freuen uns sehr, dass die Richter bei ihren bisherigen Entscheidungen geblieben sind”, betont Peter Riegelein. “Wir hoffen, dass der Goldhasenstreit mit diesem Urteil endlich ein Ende gefunden hat.”

Quelle: Pressemitteilung Riegelein

Löschungen nach Widerspruch (42/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

304 03 168

Nizzaklassen: 09, 38, 42

306 14 559

Nizzaklassen: 18, 25

30 2008 036 483
Memphis
Nizzaklasse: 25

30 2009 036 551
LEONESS
Nizzaklassen: 18, 25

30 2009 048 087

Nizzaklassen: 18, 25, 35

30 2008 042 487
Taza
Nizzaklassen: 18, 24, 25

30 2009 013 840

Nizzaklassen: 25, 35

30 2009 028 956

Nizzaklasse: 03

30 2009 065 033
myslimo
Nizzaklassen: 05, 32

30 2010 047 895

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Apfelmarken – die Widersprochenen

Im gestrigen Beitrag Apfelmarken hatte ich erwähnt, dass sich seit 2008 vermehrt Apfelmarken finden lassen, die mit einem Widerspruchverfahren behaftet wurden. Hier folgen einige Beispiele.


Registernummer: 302008015968

30.05.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 18
10.10.2008 2b Widerspruch erhoben
13.02.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.12.2008
5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 15.12.2008
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302008018889

11.07.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
05.12.2008 2b Widerspruch erhoben
05.06.2009 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 24.04.2009
5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.04.2009
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302008021756

17.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
13.03.2009 2b Widerspruch erhoben
22.05.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 13.04.2009
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302008042467

31.10.2008 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
20.03.2009 2b Widerspruch erhoben
30.04.2009 5g Teilweise Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 23.03.2009
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302009038363

25.06.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 44
19.11.2010 2b Widerspruch erhoben
17.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 04.11.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 04.11.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302009045070

19.02.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 16
16.07.2010 2b Widerspruch erhoben
27.08.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 16.07.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 16.07.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302010000644

23.04.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 38
17.09.2010 2b Widerspruch erhoben
03.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 02.11.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 02.11.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)


Registernummer: 302010000645

23.04.2010 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 38
17.09.2010 2b Widerspruch erhoben
03.12.2010 2c Widerspruchsverfahren abgeschlossen (ohne Auswirkungen eines Widerspruchs auf die Marke) am 02.11.2010
5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 02.11.2010
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Auch wenn nicht bekannt ist, ob alle Widerspruchsverfahren von Apple angestrengt wurden, lässt sich doch ein interessantes Muster erkennen.