Löschungen nach Widerspruch (35/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 36 832
b2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 41, 42

300 61 914
Seloken
Nizzaklasse: 05

302 29 730
SOULSURFER
Nizzaklassen: 25, 35, 41

303 34 143
WESTA Westerwald-Taunus-Ausstellung
Nizzaklasse: 35

303 51 246
Macula Vital
Nizzaklassen: 05, 29

304 02 140
Elements
Nizzaklassen: 03, 05, 42

Quelle: DPMA

PIMP MY WHATEVER

Wo wir gerade bei MTV, Xzibit und pimpen sind…

Markenbusiness berichtet über Viacoms Kampf um die Rechte an PIMP MY…

Das Verb „to pimp“, das ursprünglich von „Pimp“ (deutsch: Zuhälter) stammt und so viel wie „Zuhälter sein“ meint, fand mit der Hip-Hop-Kultur Eingang ins Mainstream-Vokabular und wird heute vor allem im Sinne von „aufmotzen“ oder „aufstylen“ verwendet.

Xzibit ist nicht Exhibit

Alvin Joiner, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Xzibit, hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain xzibit.com erstritten.

Xzibit ist als Musiker aber auch als Moderator der MTV Serie Pimp MY Ride bekannt, genießt jedoch nicht den Schutz einer registrierten Marke. Gleichwohl konnte er durch seine Bekanntheit eine Benutzungsmarke (common law trademark) für das Kennzeichen Xzibit belegen.

Der Domainbesitzer erklärte XZIBIT sei ein Wortspiel mit der Bezeichnung exhibit, welches er gutwillig für die Ausstellung seiner Arbeiten als Grafikdesigner benutze.

Das Schiedsgericht wies diese Argumentation zurück und ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-0539)
Alvin Joiner p/k/a Xzibit v. Donald Martin

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MarkenR 07/08 2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 7/8 Juli / August 2006

Aufsätze
Kurtz: Beschreibende und täuschende geografische Herkunftsangaben als absolute Eintragungshindernisse
Lehmann: Über die Wirkung von Unternehmenskennzeichen in komplexen Biermarken
Maaßen/Psczolla: Verletzung von Marken- und Namensrechten durch Einrichtung einer catch-all-Funktion
Schrader: Konsequenzen der Markenfähigkeit äußerer Gestaltungsformen
Bugdahl: Risiken und Nebenwirkungen bei Markennamen für Pharmaka

Bücher

Rechtsprechung
EuGH Storck (Form eines Bonbons)
EuGH Storck (Darstellung eines Bonbons)
EuGH SISSI ROSSI
BGH LOTTO m. Anm. Kazemi
BGH Rossi
BGH Seifenspender
BGH Erstattung von Patentanwaltskosten
OLG Nürnberg suess.de
LG Braunschweig m. Anm. Eichelberger Verwendung fremder Zeichen als AdWord
BPatG PORTLAND
BPatG Porträtfoto Marlene Dietrich
BPatG GEORG-SIMON-OHM
BPatG Samtrot/Silber

Entscheidungsanalysen

Quelle: Wolters-Kluwer