Auf Markenbusiness bespricht Tobias Sommer das Buch „Marken- und Kennzeichenrecht“ von Paul Lange aus dem C. H. Beck Verlag.
BPat: Drillisch ALPHATEL/ALCATEL
Leitsatz:
Drillisch ALPHATEL/ALCATEL
Für eine Ausweitung der THOMSON LIFE-Rechtsprechung des EuGH auf die Bildung einer jüngeren Marke, die aus einem mit der Widerspruchsmarke lediglich ähnlichen Zeichen und dem Unternehmens-Kennzeichen des Inhabers der angegriffenen Marke zusammengesetzt ist, besteht keine Veranlassung.
Quelle: Bundespatentgericht
1800 Jahre alte Marke entdeckt
Die Wortmarke Seda-Plant (Aktenzeichen: 30627780.8) weist ein Alter von über 1800 Jahren auf.
Mit Priorität vom 01.05.0206 befindet sich die Marke aber immer noch im Anmeldestadium.
Eine derartige Bearbeitungsdauer seitens des Amtes ist ein Skandal!
Vielleicht ist es aber auch nur ein Tippfehler bei der Dateneingabe ;-)
Fundstück: Dönerstag
Passend zum kanadischen Taco Tuesday gibt es in Deutschland gleich zwei Dönerstage.
30602290
Dönerstag
Nizzaklassen: 35, 43
Anmeldedatum: 12.01.2006
Status: Eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
30462438
Dönerstag
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Anmeldedatum: 13.10.2004
Status: Anmeldung eingegangen, Anmelderangaben noch nicht klar
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 788 vom 05.09.2006:
Stirb später, leb’ länger!
GINA UND IHR RUDEL
easeofweb.
Excellence in Gastroenterology
Warum der Geburtenrückgang ein Glücksfall für unsere Gesellschaft ist
29 … und noch Jungfrau
Quelle: Titelschutzanzeiger
Kanada: Streit Taco Tuesday
David gegen Goliath in Kanada.
Der Betreiber eines Restaurants aus Vancouver ist wegen der Verwendung der Marke TACO TUESDAY abgemahnt worden. Der regelmässige Taco Tuesday im mexikanischen Restaurant Casa de Amigos war der Restaurantkette Taco Time Inc. ein Dorn im Auge, denn Taco Time ist bereits seit 1996 Inhaber der gleichnamigen Wortmarke.
Quelle: Canada.com