Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe April 2017

+++ Deutschlandweite Veranstaltungsreihe zum Welttag des geistigen Eigentums 2017 unter dem Motto “Innovation improving lives” +++
+++ Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamts 2016 ist erschienen +++
+++ Neues Serviceangebot DPMAdirektPro auf Nutzerforum vorgestellt +++
+++ 140 Jahre Patentamt in Deutschland: Die Zeitreise geht weiter +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Optionale Anzeige der Sequenzprotokolle in Trefferliste —
— Bis Ende 2016 habe ich Recherchen mit der mittlerweile eingestellten Patentblatt-CD durchgeführt. Welche Suchmöglichkeiten habe ich jetzt? —
+++ Aktuelle Markenanalyse des PIZ Kassel:
Hohe Zahl neuer Markenanmeldungen aus Nordhessen unterstreicht Position als Innovations- und Wachstumsregion +++
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 18. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 09.05.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302016013704

Nizzaklassen: 05, 35

302016104285

Nizzaklassen: 01, 07, 09, 37, 42

302016104306

Nizzaklassen: 05, 10, 35

302016104322

Nizzaklassen: 25, 41, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Rechts­st­reit um Asterix

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: Register der Deutschen Marken

Plain Packaging – Einheitsverpackung bei Zigaretten und das Markenrecht

Blade brand

Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung

Google accused in High Court of trademark infringement

Ein iri­sches Acetyl­sa­li­cyl­säure-Pro­blem

Google Adwords: OLG bejaht weitreichende Störerhaftung

Glen Buchenbach gewinnt im Namensstreit erneut gegen die SWA

So erfinderisch sind Prominente

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Markenrechtsstreit: Apple verklagt Unternehmen mit Birne im Logo

The “saga” continues: adidas lost one of its 3-stripe Trademarks in the EU