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Falscher Smart fährt in China

Vom T-Shirt über Uhren und Elektronik bis zum Auto: Es gibt inzwischen kaum noch Produkte europäischer oder amerikanischer Hersteller, die nicht gefälscht würden. Kanzlerin Angela Merkel erklärte auf der Jahrestagung des Markenverbandes in Berlin, durch die Produkt- und Markenpiraterie entstehe ein jährlicher Schaden von 25 Milliarden Euro. Eines der bekannteren Bespiele für ungehemmtes Nachahmen ist der chinesische Geländewagen “Shuanghuan Ceo”, der dem BMW X5 verblüffend ähnlich sieht. In China fahren dort gebaute Autos, die wie eine Kopie des “Smart” aussehen. Bei Wirtschaftsverhandlungen zwischen der EU und China gab es aber zum Thema Produktpiraterie keine Einigung. Beide Seiten konnten sich nicht einmal auf eine Abschlusserklärung zu ihren Gesprächen einigen.

Quelle: Bundestag.de

Das Handelsblatt beschäftigt sich mit der Entscheidung des EuGH im Fall L’Oreal.

Von der Sogwirkung einer fremden Marke – wie in diesem Fall “L’Oreal” – zu profitieren, dürfte nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshof künftig deutlich schwieriger werden als bisher. In dem entschiedenen Fall hatten Hersteller preiswerter Nachahmerparfums Vergleichslisten an potentielle Abnehmer verteilt, in denen Markenparfums mit angeblich korrespondierenden Düften benannt wurden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied nun, dass dies sowohl markenrechtlich als auch wettbewerbsrechtlich unzulässig ist (EuGH-Entscheidung vom 18.06.2009, C-487/07, „L´Oreal“).

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