Im Ost-West Streit um die Bezeichnung Oberharz setzt man jetzt auf europaweiten Markenschutz.
„Wenig spektakulär“, so drückte es Samtgemeindebürgermeister Walter Lampe am Dienstagabend im Rat aus, hat die Samtgemeinde Oberharz Vorkehrungen für die Verteidigung ihres Namens gegen die in Gründung befindliche Einheitsgemeinde „Stadt Oberharz“ in Sachsen-Anhalt getroffen.
Der vor vier Monaten gegründete Verein Region Oberharz e. V. unter Vorsitz Lampes hat beim Europäischen Markenamt die Eintragung des Namens Oberharz beantragt.
Quelle: goslarsche.de
Leider ist eine entsprechende Markenanmeldung beim HABM noch nicht zu finden, so dass eine wirkliche Beurteilung der Markenanmeldung fairerweise noch nicht erfolgen kann.
Grundsätzlich stellen sich aber doch einige Fragen zu diesem Markenprojekt insbesondere zur Schutzfähigkeit.
Ist eine Wortmarke überhaupt eintragungsfähig oder handelt es sich bei einer Marke “Oberharz” nicht nur um eine geografische Herkunftsangabe? Will man ernsthaft aus einer angemeldeten Marke heraus vorgehen? Ist diese Markenanmeldung wirklich gutgläubig?
Fazit: Der Streit um Oberharz bleibt spannend und wird jetzt auch aus markenrechtlicher Sicht immer interessanter.
